Rainer Thiel: Haushaltsrede 2019 im Kreistag

SPD-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss

Rainer Thiel im Kreistag

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Kreistag,
sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrter Herr Landrat!

Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen sind im vergangenen Jahr gesunken, um insgesamt 53 Milliarden Euro. Bei den Kommunen sind es ca. sechs Milliarden Euro. Binnen-Konjunktur, Rekordbeschäftigung und niedrige Zinsen bescheren auch den öffentlichen Haushalten höhere Einnahme und niedrige Kosten. (mehr …)

Peinliches Selbstlob des Kreises beim Insektenschutz

Zur Pressemeldung der Kreisverwaltung „Bündnis für Insekten nimmt jetzt Fahrt auf“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rainer Thiel:

„Auf Initiative der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Doris Wissemann, wurde im Finanzausschuss des Rhein-Kreises Neuss der beiliegende Antrag einstimmig beschlossen, gegen die ausdrückliche Empfehlung des Umweltdezernenten, der zusätzliche Mittel für das Bündnis für Insektenschutz als überflüssig ablehnte. (mehr …)

SPD Klausurtagung: Zukunft gestalten

Vom 22. bis zum 24. Februar 2019 trafen sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zur jährlichen Klausurtagung. In Rösrath-Forsbach, in der Nähe von Köln, wurde nicht nur der Doppelhaushalt des Rhein-Kreises Neuss, sondern auch Themen wie Verkehr, Krankenhausfusion und bezahlbares Wohnen beraten.

Die Kreistagsfraktion bezieht dabei die folgenden Positionen: (mehr …)

Fusion der Rhein-Kreis Neuss Kliniken mit dem Lukas-Krankenhaus

Zur Pressekonferenz von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und Bürgermeister Reiner Breuer erklären die Unterzeichnenden:

„Die Beteiligung der Städte Dormagen und Grevenbroich an der Fusion der Rhein-Kreis Neuss Kliniken mit dem Lukas-Krankenhaus in Neuss ist weiterhin ein erstrebenswertes Ziel. Es geht dabei darum, die Interessen der verschiedenen Kommunen zusammenzubringen, und auch die der Menschen, die dort leben und in den Krankenhäusern arbeiten. Für diese sind die Städte direkter Ansprechpartner. Wenn das Essen im Krankenhaus nicht schmeckt, dann schreiben die Betroffenen den Mitgliedern des Rates oder dem Bürgermeister einen Beschwerdebrief, nicht an andere Stellen. (mehr …)

SPD Grevenbroich diskutiert – Wie weiter ohne Kohle?

Das Thema „Strukturwandel“ wird seit Jahren heiß diskutiert. Nun hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihren Abschlussbericht vorgelegt, der deutliche Einschnitte beim Abbau unserer heimischen Braunkohle bedeutet. In einer Region, in der die Braunkohle ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit zahlreichen Beschäftigten ist, muss das Thema mit all den anstehenden Konsequenzen umfassend diskutiert werden. Die SPD im Rhein-Kreis Neuss, der SPD Stadtverband Grevenbroich und die SPD-Ratsfraktion laden daher zu einer Podiumsdiskussion am 20. Februar 2019 ab 19.30 Uhr in das Alte Schloss ein. (mehr …)