Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

Konverter: CDU/ FDP entscheiden gegen Kaarster Dreiecksfläche

Rainer Thiel

Wohin kommt der Konverter im Rhein-Kreis Neuss? Diese Frage wurde heute erneut auf der Sitzung des Düsseldorfer Regionalrates diskutiert. „Doch wie schon auf den vorangegangenen Sitzungen scheuen die Mehrheitsfraktionen CDU und FDP eine Entscheidung. Stattdessen zünden sie weitere juristische Nebelkerzen, fordern Nachbesserungen in Standortgutachten und Co. und signalisieren damit jedoch nichts anderes als: Wir wollen gar nicht entscheiden“, kommentiert Rainer Thiel, planungspolitischer Sprecher der SPD-Regionalratsfraktion und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, den heutigen Sitzungsverlauf. Weiterlesen →

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „Das Trauerspiel um die Ortsumgehung B477n von Verkehrsminister Wüst und Landtagsabgeordnete Troles ist ein Sommer-Theater!“

Daniel Rinkert

„Täglich erreichen uns neue ‚alternative Fakten‘ zur angeblichen Planungshistorie der B477n, die nur als Ausrede dazu dienen, warum die amtierende Landesregierung immer noch nicht an der Ortsumgehung arbeitet“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert.

Noch am Dienstag, 10. Juli 2018, hatten sich die Interessengemeinschaft proB477n, der Bürgermeister und die Landtagsabgeordnete getroffen und gemeinsam vereinbart, nicht mehr vermeintlich Schuldige in der Vergangenheit zu suchen, sondern jetzt gemeinsam für die zeitnahe Umsetzung der Straße zu kämpfen. Nur zwei Tage später hatte CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles dann einen Flyer in Rommerskirchen verteilen lassen, der mit teilweise falschen Behauptungen der früheren Landesregierung eine mutwillige Verzögerung der Ortsumgehung unterstellt, jedoch keine Perspektive für die zeitnahe Realisierung aufzeigt. Weiterlesen →

Über die B477: 30 Minuten vom Verkehrsministerium NRW zum Rathaus Rommerskirchen

Rainer Thiel

Enttäuscht zeigt sich Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, über die Nachricht, dass NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst nicht nach Rommerskirchen kommen wird, um die von der Bürgerinitiative „Pro B477n“ gesammelten Unterschriften entgegenzunehmen.

Dazu erklärt Rainer Thiel: „Das Gegenangebot des Verkehrsministers, die Unterschriften im Ministerium in Düsseldorf anzunehmen, zeigt, dass dem Minister die Bedeutung und Wichtigkeit der geplanten und notwendigen Umgehungsstraße B477n in Rommerskirchen nicht bewusst ist.“

In diesem Kontext unterstreicht Thiel erneut das große Engagement der lokalen Politik und Verwaltung und insbesondere der Bürgerschaft für eine zügige Umsetzung der Umgehungsstraße: „Fast 2.700 Unterschriften hat die Bürgerinitiative für das Projekt gesammelt. Das ist enorm und verdient Anerkennung in Form eines persönlichen Besuches vor Ort durch den NRW-Verkehrsminister.“ Weiterlesen →

Andreas Behncke neuer Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion in Dormagen

Mit der einstimmigen Wahl von Andreas Behncke als Nachfolger von Bernhard Schmitt übergibt die SPD-Fraktion Dormagen den Vorsitz auch gleichzeitig an die nächste Generation. Schmitt wird in Zukunft das Amt des Stellvertreters bekleiden und steht damit dem neuen Fraktionsvorsitzenden mit seinen Erfahrungen und seinem Netzwerk im Hintergrund zur Seite. „Wir wollen die Fraktion zukunftsfest machen und dazu gehört auch, den jüngeren Politikerinnen und Politikern Verantwortung zu übertragen“, erklärt Schmitt nach den Wahlen. Der inzwischen 63-Jährige stand seit dem 21. April 2008 ununterbrochen an der Spitze der Dormagener SPD-Fraktion. Er hatte aber in den letzten Monaten seinen fast 38-jährigen Fraktionsvize immer mehr in sein politisches Aufgabenfeld eingebunden. Weiterlesen →

Arbeitnehmerflügel der Kreis-SPD diskutierte über Agenda 2010

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Rhein-Kreis Neuss diskutierte in einer öffentlichen Veranstaltung das Thema „Die Agenda 2010 – Modernisierungsprojekt oder Angriff auf soziale Errungenschaften?“. Referent des Abends war Uwe Foullong, stellv. Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper und ehemaliges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. Weiterlesen →

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