Kreis-SPD lädt zum Debattencamp ein!

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss beteiligt sich aktiv am Prozess der programmatischen Neuausrichtung der Bundespartei. Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „In den Themenfeldern ‚Arbeit von morgen‘, ‚Wachstum für alle‘, ‚Neues Miteinander‘ und ‚Wir in der Welt‘ werden wir gemeinsam mit allen Mitgliedern der Kreispartei, Expertinnen und Experten sowie den Bürgerinnen und Bürger diskutieren und neue Antworten für eine sozialdemokratische Politik der Zukunft geben.“ Der Kreisvorstand hat dazu ein umfassendes und interessantes Programm mit Veranstaltungen und Aktionen geschnürt.

In Debattencamps sowie in Dialog- und Veranstaltungsreihen wird die SPD im Rhein-Kreis Neuss mit spannenden Gästen aus Politik, Gewerkschaft, Wissenschaft und Wirtschaft über die Herausforderungen unserer Zeit sprechen. Ziel ist es, dass die Kreis-SPD viele Anträge zum Bundesparteitag Ende 2019 stellt, auf dem sich die SPD inhaltlich neu aufstellen will. (mehr …)

Die soziale Demokratie formt den starken und fürsorglichen Staat

von Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss

Das Jahr 2019 wird das Jahr der SPD, das Jahr der sozialen Demokratie sein. Sie lachen, Sie winken ab, Sie glauben mir nicht? Ich kann Sie sehr gut verstehen. So steckt die älteste deutsche Partei doch in der tiefsten Krise in der jüngsten Geschichte. Eine Krise, die selbst verschuldet ist. Sie resultiert aus einem großen Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Es waren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Ihnen das Zutrauen in einem starken Staat geraubt haben, der jeden Bürger und jede Bürgerin schützt, wenn es Probleme gibt. Probleme vor Arbeitslosigkeit, Krankheit, Wohnungsnot und Geldmangel. Die Agenda 2010 mag im Jahr 2003 bei über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, bei hohen Staatsschulden und keinem Wirtschaftswachstum notwendig gewesen sein. Doch die Reform hat mehr von jedem gefordert und als sie jeden einzelnen gefördert hat. (mehr …)

AG SPD 60 plus kritisiert die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär

Gruppe aus NRW mit dem Bundesvorsitzenden Lothar Bindung der AG60plus; (3.v.l.) Marie-Jeanne Zander, Vorsitzende der AG60plus im Rhein-Kreis Neuss

Mit Entsetzen haben Bundesvorstand und Bundesausschuss der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus während ihrer gemeinsamen Sitzung in Frankfurt auf die geplante Ernennung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium reagiert.

„Es ist notwendig und richtig, dass Herr Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt wird. Er hat das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können. Schlimm genug – aber einzig logische Konsequenz hätte eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand sein müssen. (mehr …)

SPD-Kreisvorsitzender arbeitet im Gesprächskreis zum Strukturwandel der Bundes-SPD mit

Daniel Rinkert

Unter der Leitung von SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles arbeitet die Bundes-SPD an Vorschlägen zum Strukturwandel, um die Zeit nach der Braunkohleverstromung positiv zu gestalten. SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert wurde nun in die Arbeit der SPD-Gruppe berufen. Die einberufene Arbeitsgruppe soll die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ begleiten. Die Kommission soll bis zum Ende des Jahres einen Plan zum Klimaschutz und zum Strukturwandel in den Braunkohleregionen erarbeiten. (mehr …)

SPD im Rhein-Kreis Neuss positioniert sich zur Erneuerung der SPD

Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss hat sich mit einem umfassenden Antrag zur Erneuerung der SPD für den Bundesparteitag in Wiesebaden positioniert. „Zukunft gestalten, Optimismus verbreiten – als Partei des Fortschritts und Anwalt der Zukunft wollen wir Chancen ergreifen, statt uns ängstlich vor den Herausforderungen wegzuducken“, so die klare Botschaft vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert.

„Den Fokus legen wir auf die programmatische Neuausrichtung der SPD“, so der stellvertretende Vorsitzende Andreas Behncke weiter. In vier Themenbereichen sollen daher bis zum ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2019 Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen gefunden werden. (mehr …)