Zum 38. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte aus ganz Deutschland in den Deutschen Bundestag eingeladen. Unter dem Titel „Handeln schafft Halt“ stand in diesem Jahr der wachsende Druck im Mittelpunkt, den viele Beschäftigte erleben – aber auch … Weiterlesen →

Im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss wird es keine formale Kooperation zwischen den Fraktionen von SPD und CDU geben. Die sozialdemokratischen Gremien haben sich gegen eine feste Zusammenarbeit ausgesprochen. Dazu erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende Christina Borggräfe und der SPD-Kreisvorsitzende Daniel Rinkert, MdB:

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, dass Gewalt gegen Frauen weiterhin eines der größten gesellschaftlichen Probleme in Deutschland ist. Mit der bundesweiten Aktion „Wir brechen das Schweigen“ unterstützt Daniel Rinkert das … Weiterlesen →

Zu den jüngsten Aussagen der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Rhein-Kreis Neuss (MIT) zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erklärt der Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert (SPD): „Die Äußerungen, die bei der MIT-Veranstaltung gefallen sind, sind in Teilen schlicht verantwortungslos. Wer behauptet, … Weiterlesen →

In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags hat die Koalition von SPD und CDU/CSU mit dem Haushalt 2026 die vollständige Umsetzung des THW-Bauprogramms beschlossen. Wie Daniel Rinkert (SPD) jetzt mitteilt, werden auf Beschluss des Haushaltsausschusses in den nächsten … Weiterlesen →

Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende in Grevenbroich Daniel Rinkert kritisiert scharf die CDU-geführte Landesregierung für den Umgang mit den Bundesmitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Mit dem SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden würde Grevenbroich ca. … Weiterlesen →