Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

 

Thiel: „Wirtschaftliche Entwicklung in Rommerskirchen ist vorbildlich!“

Ralf Steinbach, Rainer Thiel, Martin Mertens und Ellen Klingbeil (v.l.n.r.)

Ralf Steinbach, Rainer Thiel, Martin Mertens und Ellen Klingbeil (v.l.n.r.)

Auf Einladung der SPD Rommerskirchen kam der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel kürzlich nach Sinsteden. Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss und klimaschutzpolitischer Sprecher im Landtag NRW stellte Thiel zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten Martin Mertens und dem stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Rommerskirchen, Ralf Steinbach wirtschaftspolitische Zukunftsmodelle für Rommerskirchen und den Rhein-Kreis Neuss vor. Weiterlesen →

„Erben und Vererben – den Nachlass richtig regeln”

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SPD Rommerskirchen und „Beratungsdienst der Sparkasse-Finanzgruppe“ bieten eine Informationsveranstaltung zum Thema Erbrecht in der Alten Schule, Schulstraße 5 in Rommerskirchen-Sinsteden an.

Wer ist gesetzlicher Erbe? Was habe ich zu beachten, wenn ich ein Testament machen möchte? Was ist der Pflichtteil? Ist es sinnvoll, zu Lebzeiten mein Vermögen zu verschenken? Wo sollte man das Testament aufbewahren? Wer braucht ein Testament? Diese und viele weitere Fragen hat sich jeder von uns schon einmal gestellt, vor allem wenn Partner und Familie abzusichern sind. Weiterlesen →

„Starke Kommunen – solidarischer Kreis“

Unter diesem Motto fand die Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am Wochenende statt.

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss

Als Gäste konnte die SPD den Staatssekretär im Ministerium Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Dr. Horzetzky sowie den Landrat des Rhein-Kreises Neuss Hans-Jürgen Petrauschke und den Kämmerer Ingolf Graul begrüßen.

Als Ergebnis der Beratungen fasste die SPD zusammen, dass der Rhein-Kreis Neuss für sich selbst keine höheren Standards beanspruchen dürfe, als er den Städten und Gemeinden zugesteht.
Der Rhein-Kreis Neuss verlangt, dass die Städte und Gemeinden ihre freiwilligen Aufgaben auf den Prüfstand stellt. Weiterlesen →

Reiner Breuer: „Konsequentes Handeln für Verkehrssicherheit zahlt sich aus“

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NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die Verkehrsunfallstatistik vorgestellt. Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die Zahlen:

„Die von Innenminister Ralf Jäger vorgestellte Verkehrsunfallstatistik 2013 macht deutlich, wie nötig und zugleich erfolgreich die Bemühungen des Landes NRW für mehr Verkehrssicherheit sind. Die niedrigste Zahl an Verkehrstoten seit 60 Jahren ist Ansporn, die Bemühungen zur weiteren Steigerung der Verkehrssicherheit im Zusammenwirken aller Beteiligten fortzusetzen. Jeder Verkehrstote ist einer zu viel! Unser Ziel muss daher ‚vision zero‘ bleiben. Weiterlesen →

Landrat Petrauschke führt Dormagen am Gängelband

Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Hieß es letztes Jahr noch optimistisch „Stadt kann Schuldenkrise meistern“ (NGZ 15.01.2013), legt der Landrat Dormagen jetzt an die Leine.

„Und diese Leine ist ein Gängelband, der Kreis schreibt dem Rat vor, wie der Haushalt zu führen ist“, kritisiert Rainer Thiel MdL.
Gleichzeitig lässt der Landrat die Luft aus dem wichtigsten Projekt des Bürgermeisters für seine nächste Amtszeit.
Gewerbesteuereinnahmen aus dem Gewerbegebiet Silbersee werden nun bezweifelt. Im letzten Jahr waren aber genau diese Einnahmeerwartungen Grundlage der Haushaltsgenehmigung durch den Kreis. Weiterlesen →

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