Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

 

Strukturwandel mitgestalten: SPD lädt zum nächsten Sinstedener Gespräch ein

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Das Rheinische Revier ist vom Strukturwandel besonders betroffen. Rommerskirchen liegt da mittendrin. Mit welchen Strategien wird dem Strukturwandel begegnet? Welche Rahmenbedingungen müssen angepasst werden, damit er ein Erfolg werden kann und welchen Beitrag können Kommunen, Institutionen und Bürger vor Ort leisten? Dies sind nur einige der Fragen, die im Rahmen des nächsten „Sinstedener Gesprächs“ in Rommerskirchen diskutiert werden sollen. Weiterlesen →

Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes – Auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft

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Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren!

Insgesamt leben in Deutschland rund 7,5 Millionen Menschen mit Schwerbehinderungen. Neben der Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes, wird nun endlich das Bundesteilhabegesetz (BTHG) auf den Weg gebracht. Weiterlesen →

Die SPD stellt ihre Kandidaten für die Landtagswahlen vor Ort auf

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Die SPD wird ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl vor Ort in gesonderten Konferenzen in ihren jeweiligen Wahlkreisen aufstellen. Nominiert aus den Gremien vor Ort sind Nicole Niederdellmann-Siemes für Meerbusch, Korschenbroich, Jüchen und Kaarst, Arno Jansen für die Stadt Neuss und der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen. Weiterlesen →

Landtag wählt Daniel Rinkert in den WDR-Rundfunkrat

Daniel Rinkert

Daniel Rinkert

In dieser Woche wählte der Landtag die von ihm zu entsendenden Mitglieder für den WDR-Rundfunkrat. Auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion wurde der SPD Vorsitzende im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert zum stellvertretenden Mitglied in den WDR-Rundfunkrat gewählt.

Der WDR-Rundfunkrat soll dafür Sorge tragen, dass der WDR seinen gesetzlichen Rundfunkauftrag im Interesse der Meinungsbildungsfreiheit wahrnimmt. Er hat wichtige Kontroll- und Beschlussfunktionen, berät und beschließt über alle Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für den WDR. Auf diese Weise stellt er sicher, dass der WDR unabhängigen und vielfältigen Rundfunk macht, dass die gesetzlich festgelegten programmlichen und unternehmerischen Aufgaben erfüllt werden. Weiterlesen →

SPD fordert Nachverhandlung bei CETA

Daniel Rinkert

Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss geht mit einer klaren Haltung in den Parteikonvent am 19. September in Wolfsburg: Das Freihandelsabkommen CETA muss nachverhandelt werden. „Die SPD ist kein Gegner von Freihandel. Er ist aber nur dann eine Bereicherung, wenn unsere hohen Standards für Arbeitnehmer und Verbraucher dadurch nicht ausgehöhlt werden“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Daniel Rinkert. Das gewährleiste der derzeitige Entwurf jedoch nicht vollständig. Auf der jüngsten Vorstandssitzung wurde das Thema CETA ausführlich beraten. Weiterlesen →

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