Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

 

Flohmarkt in der Schützenhalle Frixheim

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„Wir haben letztes Wochenende mal richtig ausgemistet. Kann jemand von euch noch Skisachen oder eine Küchenmaschine gebrauchen?“ Diese Frage in gemütlicher Runde bei einer SPD-Veranstaltung gestellt, machte schnell klar, dass beinahe jeder Dinge zu Hause hat, die er nicht mehr braucht, die aber zu schade für den Sperrmüll sind. Weiterlesen →

Schöffenschulung am 8. Februar 2014

AsJ – Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (Düsseldorf – Mettmann – Neuss)

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Am 01.01.2014 hat die fünfjährige Amtsperiode für die neu gewählten Schöffinnen und Schöffen begonnen. Der Gesetzgeber stellt einen hohen Anspruch an das Schöffenamt. Nach § 30 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) üben Schöffinnen und Schöffen während der Hauptverhandlung das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter aus.

Zu Beginn der neuen Wahlperiode laden wir deshalb wieder zu einem ganztägigen Grundlagenseminar ein, in dem das notwendige „Handwerkszeug“ vermittelt werden soll. Weiterlesen →

Bus und Bahn in Rommerskirchen nachhaltig ausbauen

SPD-Fraktionschef Martin Mertens im Fachgespräch mit dem Verkehrspolitiker Reiner Breuer MdL

Martin Mertens (l.) und Reiner Breuer (r.)

Martin Mertens (l.) und Reiner Breuer (r.)

Straßen und Schienen sind die Schlagadern der Region und für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Rommerskirchen von herausragender Bedeutung.

„Deshalb ist die Modernisierung des Bahnhofsareals besonders wichtig. Ab dem Frühjahr werden der Bahnhofsvorplatz renoviert, ein Alten- und behindertengerechter Zugang zu den Gleisen geschaffen und ein Buswendeplatz installiert, der das bequeme Zusteigen vom Zug in den Bus ermöglicht“ erklärt der Rommerskirchener SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Mertens. Weiterlesen →

Rainer Thiel MdL: „Gute Nachrichten aus Karlsruhe für unsere Region“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Grevenbroich. Der Braunkohletagebau Garzweiler II ist wegen des Gemeinwohlbelanges der Energieversorgung verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, so die Intention der Verfassungsrichter in Karlsruhe. „Damit herrscht rechtliche Klarheit für den bis 2045 geplanten Tagebau. Das ist ein wichtiges und positives Signal“ freut sich Rainer Thiel, MdL.

Das oberste Gericht hat den Beitrag der Braunkohle zur Energieversorgung rechtlich anerkannt. „Damit trägt Karlsruhe auch zur Versachlichung der aktuellen Debatte um die Zukunft der Braunkohle bei“, ordnet der Grevenbroicher Landtagsabgeordnete das Urteil für unsere Region ein. „Ich habe immer dafür geworben, dass unsere Kraftwerke als Partner der Energiewende gesehen werden und nicht als Gegner. Nun haben wir die Chance, dass unsere Region einen wichtigen Beitrag zur Versorgungsicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energieversorgung leistet. Damit stärken wir auch die Energiewende, denn wir wollen, dass die Menschen und unsere Wirtschaft auf dem Weg zu einer Versorgung mit erneuerbaren Energien nicht überfordert werden“, so Thiel. Weiterlesen →

SPD-Mitgliedervotum: Sozialdemokraten aus dem Rhein-Kreis Neuss zählen mit

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Am Samstag früh (14.12.) beginnt im ehemaligen Dresdner Bahnhof – heute „Station Berlin“ – in Berlin-Kreuzberg das große Auszählen. Dann werden die über 300.000 Briefe geöffnet, die die SPD-Mitglieder mit ihrem Votum über den Koalitionsvertrag nach Berlin geschickt haben.

Die Sozialdemokraten Albert Richter, Schatzmeister der SPD Rhein-Kreis Neuss, und Geschäftsführerin Ruth Esser-Rehbein sind dabei, wenn die 400 Freiwilligen – darunter eine Delegation von 70 Genossinnen und Genossen aus NRW – sich an die Auszählarbeit machen. Weiterlesen →

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