Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

 

Einigung über Kosten der Inklusion

Reiner Breuer: „Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert Landtagsabgeordneter Reiner Breuer die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die Vereinbarung unterschrieben.

„Das ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktionsspitze im nordrhein-westfälischen Landtag. Sie hat durch beharrliches Verhandeln den Weg bereitet für die schulische Inklusion. Die CDU hat versucht, dieses sensible Thema für den Kommunalwahlkampf zu nutzen und wollte ein Scheitern der Gespräche. Nun ist die CDU gescheitert“, sagt Breuer. Weiterlesen →

„Das Internet bleibt offen und neutral“

Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa

Petra Kammerevert, MdEP

Petra Kammerevert, MdEP

Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt.

„Es ist schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte als Vorkämpferin für Netzneutralität darstellt. In den Verhandlungen wehrte sie sich bis zum Schluss gegen eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität und gegen stärkere Einschränkungen von Spezialdiensten im Netz,“ kommentiert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert die Plenardebatte. Mit der jetzigen Entscheidung habe man vorerst die Gefahr der Entstehung eines Zwei-Klassen-Internets eingedämmt. Weiterlesen →

Rainer Thiel: „Zukunftsperspektiven für unsere Region eröffnen“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Der Rhein-Kreis Neuss ist Bestandteil des „Rheinischen Reviers“. Auf der Grundlage der Braunkohle und Energieerzeugung hat sich eine bedeutende industrielle Wirtschaftsstruktur entwickelt, Großchemie, Aluminiumwerke und Maschinenbau sind Beispiele dafür.
Damit auch in Zukunft bei uns Wertschöpfung erfolgt und gute Arbeitsplätze vorhanden sind muss heute schon gehandelt werden. Doch was ist zu tun?

Es gibt keine Beispiele für einen präventiven Strukturwandel in einer ganzen Region. SPD Landtagsabgeordnete aus dem Rheinischen Revier stellen daher heute im Landtag ein Gutachten über „Strukturpolitische Möglichkeiten für die Innovationsregion Rheinisches Revier“ vor, dass Dr. Stefan Gärtner, vom Institut für Arbeit und Technik (IAT) Ende März fertiggestellt hatte. Weiterlesen →

Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD im Rhein-Kreis Neuss im Gespräch mit DGB-Vorstandsmitglied Reiner Hoffmann

Denis Arndt aus Dormagen (stellv. Vorsitzender AfA Kreis Neuss), Reiner Hoffmann (zukünftiger DGB-Vorsitzender), Diana Geldermann aus Rommerskirchen (Vorsitzende der AfA im Rhein-Kreis Neuss) und Frank Neye aus Grevenbroich (Mitglied des AfA-Bundesausschusses) - v.l.n.r.

Denis Arndt aus Dormagen (stellv. Vorsitzender AfA Kreis Neuss), Reiner Hoffmann (zukünftiger DGB-Vorsitzender), Diana Geldermann aus Rommerskirchen (Vorsitzende der AfA im Rhein-Kreis Neuss) und Frank Neye aus Grevenbroich (Mitglied des AfA-Bundesausschusses) – v.l.n.r.

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Rhein-Kreis Neuss Diana Geldermann führte zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Denis Arndt ein Gespräch mit dem designierten DGB-Vorsitzenden und (ehemaligen ?) Vorsitzenden der Gewerkschaft IG BCE NRW Reiner Hoffmann zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers. Weiterlesen →

Themenabend: „Umgehungsstraßen, Bus und Bahn in Rommerskirchen“

Verkehrspolitischer Sprecher kommt am 15.4. um 19 Uhr in die Gaststätte Winkler in Gill

Martin Mertens und Reiner Breuer MdL

Martin Mertens und Reiner Breuer MdL

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Reiner Breuer MdL, kommt auf Einladung von Bürgermeisterkandidat Martin Mertens am Dienstag, 15. April, um 19 Uhr in den Gasthof Winkler, Bergheimer Straße 29, in Rommerskirchen-Gill.

Themen des Infoabends werden unter anderem der Bahnhofsumbau und die Nahverkehrsanbindungen in der Gemeinde sein. Weiterlesen →