Kreis-Haushalt: SPD will Städte und Gemeinden entlasten

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss

Udo Bartsch

„Ob die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss dem diesjährigen Kreis-Haushalt zustimmen wird, bleibt noch offen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Udo Bartsch im Nachgang zur Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion. Diese fand – ganz Corona-konform – als Online-Konferenz am 26. und 27. Februar 2021 statt. Grundsätzlich sieht Bartsch eine angespannte Ausgangslage: „Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf den Kreishaushalt aus. Sie wird in den kommenden Jahren für die kreisangehörigen Kommunen und somit auch für den Kreis, der sich per Umlage aus den Städten und der Gemeinde Rommerskirchen finanziert, zu erheblichen Herausforderungen führen.“ Bartsch sieht finanziell angespannte Zeiten auf die kommunale Familie zukommen: „Deshalb müssen wir als Kreis die Kommunen vor Ort stärken und die Kreisumlage weiter senken, etwa durch Isolierungen von Corona-bedingten Ausgaben in verschiedenen Bereichen.“ Zugleich sieht Bartsch Handlungsbedarf auf Seiten der Kreisverwaltung: „Wir werden die Kreisverwaltung per Antrag auffordern, einen globalen Minderaufwand über alle Produktgruppen hinweg in Höhe von fünf Millionen Euro einzustellen. Das heißt, dass alle Teile der Verwaltung Einsparpotenziale ermitteln sollen, die in Summe diesem Betrag entsprechen. So können wir die Städte und die Gemeinde zusätzlich entlasten.“ Weiter begrüßt die SPD die Absicht der Kreisverwaltung, für mindestens 2021 und 2022 keinen Doppelhaushalt einbringen zu wollen: „Damit bleiben wir flexibel und geben den Städten und der Gemeinde eine bessere Planungssicherheit.“ Weiterlesen →

Abendbrot mit Jochen Ott: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulpolitik

Brot und Butter, Aufschnitt und Käse, eventuell noch Tomaten und Essiggürkchen – das ist, etwas klischeehaft, das typische Abendbrot am Niederrhein. Durch die neue „Abendbrot-Reihe“ der SPD im Rhein-Kreis Neuss, ist beim Abendbrot nun Abwechslung angesagt: Vielfältige Referent*innen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren in diesem Format zusammen mit weiteren Interessent*innen digital über wichtige Themen unserer Zeit.

Den Anfang macht Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am kommenden Donnerstag, den 25.02.2021 um 18:00 Uhr. Weiterlesen →

Veranstaltung: Wie hat Corona die Kultur verändert?

Das Kulturforum der SPD Rhein-Kreis Neuss diskutiert über die Auswirkungen von Corona auf die Kulturszene und Wege aus der Krise

Die Kulturlandschaft spürt mit aller Härte die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Deutschland. Während andere Bereiche sich auf einen Abholservice oder Lieferservice umrüsten konnten, ist der Vorhang in den meisten Kultureinrichtungen in den letzten Monaten geschlossen geblieben. Dennoch kommt die Perspektive der Künstler*innen in vielen Diskussionen nicht vor. Während im ersten Lockdown kaum Hilfen für diesen Teil der Bevölkerung vorgesehen waren, konnten die Künstler*innen Ende 2020 Hilfen beantragen. Weiterlesen →