Bürokratieentlastungsgesetz IV: Spürbare Erleichterungen für Gesellschaft und Wirtschaft

Der Bundestag hat heute das „Bürokratieabbaugesetz“ beschlossen. Daniel Rinkert MdB begrüßt das umfangreiche Maßnahmenpaket, da es den Alltag für alle Beteiligten einfacher und moderner macht.

„Bürokratie – zu viel, zu kompliziert und auch noch praxisfern. Das höre ich immer wieder, wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern in meinem Wahlkreis rede. Daher begrüße ich es sehr, dass wir im Bundestag diese Woche das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet haben“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Digitalisierung und erleichtert den Alltag für alle Beteiligten. Künftig können beispielsweise Belege der Nebenkostenabrechnung auch per E-Mail verschickt und ein Widerspruch gegen eine Kündigung auch per SMS erklärt werden. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Mieterinnen und Mieter im digitalen Raum geschützt bleiben“, erklärt Daniel Rinkert.

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(Geld-)Segen aus Berlin: Neusser Quirinus-Münster erhält fünf Millionen vom Bund für seine Sanierung

In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurde über Förderprojekte für das Bundesprogramm „KulturInvest“ entschieden. Gute Nachrichten gibt es dabei für Neuss. Das Quirinus-Münster erhält beachtliche Bundesmittel für seine Sanierung. Der Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert begrüßt die Förderung für das Wahrzeichen der Stadt, er hatte sich bei den Haushältern seiner SPD-Fraktion dafür stark gemacht.

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Daniel Rinkert und Zanda Martens im Gespräch mit Betriebsrat von International Metal Service Nord

Die Bundestagsabgeordneten Daniel Rinkert und Zanda Martens haben im August den Betriebsrat der International Metal Service Nord GmbH in Düsseldorf besucht, um sich vor Ort über die aktuelle Situation im Betrieb zu informieren. Das Mutterunternehmen Jacquet Metals mit Sitz in Frankreich hat die Entscheidung getroffen, den Standort 2025 zu schließen, was den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze zur Folge hätte. Viele der Beschäftigten sind seit Jahrzehnten im Betrieb tätig und bangen nun um ihre Existenz. Die Abgeordneten stellen sich hinter die Beschäftigten.

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