Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: SPD Dormagen fordert Abbiege-Assistenzsysteme

Unfälle beim Abbiegen, bei denen LKW- oder Bus-Fahrer Fußgänger oder Radfahrer übersehen, sind leider keine Seltenheit. Etwa jeder zehnte Zusammenstoß mit einem Nutzfahrzeug verläuft für den schwächeren Verkehrsteilnehmer tödlich. „Dabei können solcherart Unfälle inzwischen durch entsprechende Assistenzsysteme in den Fahrzeugen verhindert werden“, ist sich Andreas Behncke, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Dormagen, sicher. Da die Verpflichtung zur Um- und Nachrüstung mit Abbiege-Assistenten aktuell noch nicht gesetzlich geregelt ist, schlägt die SPD-Fraktion vor, die freiwillige Nachrüstung für die im Stadtgebiet eingesetzten Nutzfahrzeuge und Busse der städtischen Tochterunternehmen sowie der Entsorgungsgesellschaft Niederrhein zu prüfen und die dafür notwendigen Kosten zu ermitteln. „Bei Neuanschaffungen plädieren wir dafür, dass Abbiege-Assistenten in entsprechenden Fahrzeugen des ‚Konzerns Stadt Dormagen‘ schon jetzt die Regel werden“, so Behncke weiter. Weiterlesen →

Stellungnahme zur Arbeit der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

SPD Kreistagsfraktion und SPD Kreisverband im Rhein Kreis Neuss

1. Das Bundeskabinett hat eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, die Vorschläge für den notwendigen Strukturwandel in den von der Energiewende besonders betroffenen Regionen erarbeiten, sowie einen Plan zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung zur Erreichung der deutsche Klimaschutzziele 2030 vorlegen soll. Weiterlesen →

SPD im Rhein-Kreis Neuss nominiert Petra Kammerevert für die Europawahl

Petra Kammerevert MdEP

Vor der Sommerpause traf sich der Vorstand der SPD im Rhein-Kreis Neuss. Ein Thema war dabei die Europawahl im Mai 2019. Der Rhein-Kreis Neuss wird bisher von Petra Kammerevert im Europaparlament vertreten. Petra Kammerevert ist seit 2009 Europaabgeordnete und Vorsitzende im Kulturausschuss. Der Ausschuss ist zuständig für Kultur, Jugend, Bildung, Medien, Mehrsprachigkeit und Sport. Weiterlesen →

Konverter: CDU/ FDP entscheiden gegen Kaarster Dreiecksfläche

Rainer Thiel

Wohin kommt der Konverter im Rhein-Kreis Neuss? Diese Frage wurde heute erneut auf der Sitzung des Düsseldorfer Regionalrates diskutiert. „Doch wie schon auf den vorangegangenen Sitzungen scheuen die Mehrheitsfraktionen CDU und FDP eine Entscheidung. Stattdessen zünden sie weitere juristische Nebelkerzen, fordern Nachbesserungen in Standortgutachten und Co. und signalisieren damit jedoch nichts anderes als: Wir wollen gar nicht entscheiden“, kommentiert Rainer Thiel, planungspolitischer Sprecher der SPD-Regionalratsfraktion und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, den heutigen Sitzungsverlauf. Weiterlesen →