Aktuelles aus der SPD Rhein-Kreis Neuss

 

„Braunkohleausstieg – und was nun?“

Sinstedener Gespräch zum Strukturwandel

Am vergangenen Samstag hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihren Abschlussbericht vorgelegt, der deutliche Einschnitte beim Abbau unserer heimischen Braunkohle bedeutet. Die bundespolitischen Entscheidungen, die auf Basis des Abschlussberichtes in den kommenden Monaten und Jahren folgen sollen, haben deutliche Konsequenzen für die Menschen im Rheinischen Revier.

Die Bürgermeister der Region haben sich bereits vor längerer Zeit aufgemacht, um gemeinsame Strategien für den Umgang mit dem sich abzeichnenden Strukturwandel zu entwickeln. Die SPD möchte mit Bürgern, Beschäftigten und den Bürgermeistern der Region darüber diskutieren, wie man nun mit der Situation umgeht. Weiterlesen →

„Jetzt das Revier der Zukunft gestalten.“

Zum Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ stellt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert fest:

„Das Verhandlungsergebnis ist ein klassischer Kompromiss zwischen den Interessen des Umweltschutzes und den Interessen der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Rhein-Kreis Neuss werden am Standort Grevenbroich-Neurath bis 2022 erhebliche Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen und uns vor der großen Aufgabe stellen, kurzfristig neue und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Für mich ist wichtig, dass kein Bergmann ins Bergfreie fallen darf, aber ich bin auch kein Fan von großangelegtem Vorruhestand auf Steuerzahlerkosten. Daher wäre es wichtig gewesen, die Rolle von RWE als Industrieunternehmen langfristig in unserer Region zu klären. RWE muss daher verpflichtet werden, einen Teil der Entschädigungen wieder in die Region für neue Innovationen zu investieren. Zudem muss das Unternehmen verpflichtet werden, die alten Kraftwerksstandorte zurückzubauen, damit die betroffenen Kommunen dort die Chance erhalten Industrie, Gewerbe und Forschung anzusiedeln. Weiterlesen →

Kreis-SPD lädt zum Debattencamp ein!

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss beteiligt sich aktiv am Prozess der programmatischen Neuausrichtung der Bundespartei. Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „In den Themenfeldern ‚Arbeit von morgen‘, ‚Wachstum für alle‘, ‚Neues Miteinander‘ und ‚Wir in der Welt‘ werden wir gemeinsam mit allen Mitgliedern der Kreispartei, Expertinnen und Experten sowie den Bürgerinnen und Bürger diskutieren und neue Antworten für eine sozialdemokratische Politik der Zukunft geben.“ Der Kreisvorstand hat dazu ein umfassendes und interessantes Programm mit Veranstaltungen und Aktionen geschnürt.

In Debattencamps sowie in Dialog- und Veranstaltungsreihen wird die SPD im Rhein-Kreis Neuss mit spannenden Gästen aus Politik, Gewerkschaft, Wissenschaft und Wirtschaft über die Herausforderungen unserer Zeit sprechen. Ziel ist es, dass die Kreis-SPD viele Anträge zum Bundesparteitag Ende 2019 stellt, auf dem sich die SPD inhaltlich neu aufstellen will. Weiterlesen →

SPD diskutiert über „Arbeit der Zukunft und Sozialstaat von morgen“

Über die „Agenda 2010“ und „Hartz IV“ wird in Deutschland seit vielen Jahren kontrovers diskutiert. Innerhalb der SPD fordern immer mehr führende Politiker deutliche Reformen an den aktuellen Gesetzen. Eine Arbeitsgruppe des SPD-Parteivorstandes, der unter anderem Manuela Schwesig und Kevin Kühnert angehören, erarbeitet aktuell die Eckpunkte für ein modernes Sozialstaatsmodell, über das im Februar im Parteivorstand beraten werden soll. Weiterlesen →

Wir trauern um Astrid Westermann

Die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein- Kreis Neuss trauert um

Astrid Westermann

Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht von ihrem Tod entgegengenommen. Nach langem Kampf ist sie ihrer schweren Krankheit erlegen.

Astrid war seit der Kommunalwahl 2014 Kreistagsabgeordnete. Sie vertrat im Kreistag den Wahlkreis 5 (Pomona, 3 Königen Viertel, Baldhof) aus Neuss. Ihr Augenmerk galt dem Planungs- und Umweltausschuss, sie war weiter aktiv im Kulturausschuss und Mitglied im Polizeibeirat.

Wir trauern mit ihren Angehörigen und ihren Freunden.

Wir werden Astrid Westermann in guter Erinnerung behalten.