SPD Dormagen lädt zum Maiempfang

Sarah Philipp MdL

Mit der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im NRW-Landtag Sarah Philipp haben die Dormagener Sozialdemokraten erneut eine bedeutende politische Persönlichkeit für ihren Maiempfang gewinnen können. Die traditionelle Veranstaltung, zu der auch alle interessierten Dormagenerinnen und Dormagener eingeladen sind, findet in diesem Jahr am Montag, 6. Mai, ab 19 Uhr in der Kulturhalle an der Langemarkstraße 1-3 (Google Maps) statt. (mehr …)

Rainer Thiel: Haushaltsrede 2019 im Kreistag

SPD-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss

Rainer Thiel im Kreistag

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Kreistag,
sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrter Herr Landrat!

Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen sind im vergangenen Jahr gesunken, um insgesamt 53 Milliarden Euro. Bei den Kommunen sind es ca. sechs Milliarden Euro. Binnen-Konjunktur, Rekordbeschäftigung und niedrige Zinsen bescheren auch den öffentlichen Haushalten höhere Einnahme und niedrige Kosten. (mehr …)

SPD Grevenbroich diskutiert – Wie weiter ohne Kohle?

Das Thema „Strukturwandel“ wird seit Jahren heiß diskutiert. Nun hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihren Abschlussbericht vorgelegt, der deutliche Einschnitte beim Abbau unserer heimischen Braunkohle bedeutet. In einer Region, in der die Braunkohle ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit zahlreichen Beschäftigten ist, muss das Thema mit all den anstehenden Konsequenzen umfassend diskutiert werden. Die SPD im Rhein-Kreis Neuss, der SPD Stadtverband Grevenbroich und die SPD-Ratsfraktion laden daher zu einer Podiumsdiskussion am 20. Februar 2019 ab 19.30 Uhr in das Alte Schloss ein. (mehr …)

„Jetzt das Revier der Zukunft gestalten.“

Zum Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ stellt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert fest:

„Das Verhandlungsergebnis ist ein klassischer Kompromiss zwischen den Interessen des Umweltschutzes und den Interessen der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Rhein-Kreis Neuss werden am Standort Grevenbroich-Neurath bis 2022 erhebliche Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen und uns vor der großen Aufgabe stellen, kurzfristig neue und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Für mich ist wichtig, dass kein Bergmann ins Bergfreie fallen darf, aber ich bin auch kein Fan von großangelegtem Vorruhestand auf Steuerzahlerkosten. Daher wäre es wichtig gewesen, die Rolle von RWE als Industrieunternehmen langfristig in unserer Region zu klären. RWE muss daher verpflichtet werden, einen Teil der Entschädigungen wieder in die Region für neue Innovationen zu investieren. Zudem muss das Unternehmen verpflichtet werden, die alten Kraftwerksstandorte zurückzubauen, damit die betroffenen Kommunen dort die Chance erhalten Industrie, Gewerbe und Forschung anzusiedeln. (mehr …)

Die soziale Demokratie formt den starken und fürsorglichen Staat

von Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss

Das Jahr 2019 wird das Jahr der SPD, das Jahr der sozialen Demokratie sein. Sie lachen, Sie winken ab, Sie glauben mir nicht? Ich kann Sie sehr gut verstehen. So steckt die älteste deutsche Partei doch in der tiefsten Krise in der jüngsten Geschichte. Eine Krise, die selbst verschuldet ist. Sie resultiert aus einem großen Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Es waren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Ihnen das Zutrauen in einem starken Staat geraubt haben, der jeden Bürger und jede Bürgerin schützt, wenn es Probleme gibt. Probleme vor Arbeitslosigkeit, Krankheit, Wohnungsnot und Geldmangel. Die Agenda 2010 mag im Jahr 2003 bei über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, bei hohen Staatsschulden und keinem Wirtschaftswachstum notwendig gewesen sein. Doch die Reform hat mehr von jedem gefordert und als sie jeden einzelnen gefördert hat. (mehr …)