Der SPD-Kreisvorsitzende Daniel Rinkert ist verärgert: „Die Unterstützung der schwarz-gelben Landesregierung für die Kommunen im Rheinischen Revier beim Strukturwandel ist unzureichend.“ Zu diesem Ergebnis kommt der SPD-Chef nach einer Kleinen Anfrage von dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg an die Landesregierung. (mehr …)
SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert
Unternehmen aus der Europäischen Union müssen seit dem 01. Juni 2018 Strafzölle von zehn Prozent auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Der Rhein-Kreis Neuss ist ein wichtiger Industriestandort für die Herstellung von Aluminium und Stahl. Die Branche geht davon aus, dass der Export von deutschem Aluminium in die USA im Jahr 2018 um circa sieben Prozent und im Jahr 2019 um circa 20 Prozent zurückgehen wird. Zudem besteht die berechtige Sorge, dass es zu Marktverschiebungen kommen wird, die durch Schutzzölle der EU für Staaten wie China entstehen werden. (mehr …)
1. Das Bundeskabinett hat eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, die Vorschläge für den notwendigen Strukturwandel in den von der Energiewende besonders betroffenen Regionen erarbeiten, sowie einen Plan zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung zur Erreichung der deutsche Klimaschutzziele 2030 vorlegen soll. (mehr …)
Mit der Veranstaltungsreihe „SPD im Dialog“ will die SPD Neuss mit den Neusser Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch über politische Themen kommen. Zum Start wird die aktuelle Diskussion über den neuen Flächennutzungsplan und mögliche neue Gewerbeflächen aufgegriffen. Die SPD lädt zu einer Diskussion zwischen Bürgermeister Reiner Breuer, dem DGB-Vorsitzenden Udo Fischer und dem IHK-Geschäftsführer Jürgen Steinmetz ein.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und liebe Genossen!
Am 09.05.2018 feiern wir jährlich den Europa-Tag. Doch wie steht es ein Jahr vor der Europawahl, um die Friedensgemeinschaft Europa? Vor welchen Herausforderungen stehen wir und welche müssen wir dringend lösen? Die neue Bundesregierung hat einen Aufbruch für Europa versprochen. Was ist damit gemeint und wie antwortet Deutschland auf die Reformvorschläge von Emanuel Macron? (mehr …)
