Mehr Demokratie bei den nächsten Kommunalwahlen!

SPD im Rhein-Kreis Neuss begrüßt die Wiedereinführung der Stichwahl

Kürzlich hat der Landtag die Stichwahl bei der Wahl der Verwaltungschefs in den nordrhein-westfälischen Rathäusern wieder eingeführt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Klaus Krützen:

„Die Stichwahl wurde 2007 trotz heftigen Protests und zahlreicher Bedenken von der schwarz-gelben Landesregierung abgeschafft. Seitdem sind Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte bereits mit einfacher Mehrheit gewählt. Das führt zu teilweise sehr geringem Rückhalt in der Bevölkerung. Es ist deshalb erfreulich, dass der Landtag die Stichwahl in NRW wieder eingeführt hat. Künftig muss im ersten Wahlgang wieder die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht werden. Erreicht diese kein Bewerber ist wieder eine Stichwahl erforderlich.“ Weiterlesen →

Für die Energiewende – für den Mindestlohn!

Aufruf zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar. Weiterlesen →

Studiengebühren in NRW sind endlich abgeschafft!

Klaus Krützen

Klaus Krützen

Die Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss freuen sich über die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen: „Heute wurde ein Meilenstein für die Bildungslandschaft in NRW gelegt. Unsoziale Gebühren gehören ab Herbst zur Vergangenheit. Damit ist die Bildungslandschaft in unserem Land wieder etwas sozialer geworden“ erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss, Klaus Krützen. Weiterlesen →