Archiv zum Thema finanzen:

Rainer Thiel: Haushaltsrede 2019 im Kreistag

SPD-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss

Rainer Thiel im Kreistag

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Kreistag,
sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrter Herr Landrat!

Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen sind im vergangenen Jahr gesunken, um insgesamt 53 Milliarden Euro. Bei den Kommunen sind es ca. sechs Milliarden Euro. Binnen-Konjunktur, Rekordbeschäftigung und niedrige Zinsen bescheren auch den öffentlichen Haushalten höhere Einnahme und niedrige Kosten. (mehr …)

SPD Klausurtagung: Zukunft gestalten

Vom 22. bis zum 24. Februar 2019 trafen sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zur jährlichen Klausurtagung. In Rösrath-Forsbach, in der Nähe von Köln, wurde nicht nur der Doppelhaushalt des Rhein-Kreises Neuss, sondern auch Themen wie Verkehr, Krankenhausfusion und bezahlbares Wohnen beraten.

Die Kreistagsfraktion bezieht dabei die folgenden Positionen: (mehr …)

Das Gute-Kita-Gesetz der SPD wirkt im Rhein-Kreis Neuss

Arno Jansen

In der heutigen Landespressekonferenz hat Landesfamilienminister Stamp die Pläne für eine KiBiz-Reform vorgestellt und dabei ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr in Aussicht gestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Arno Jansen: „Im Dezember noch hat eine breite Mehrheit im Landtag die von der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagene vollständige Gebührenbefreiung für Kindergartenkinder abgelehnt. Nun will die Landesregierung immerhin ein weiteres Kindergartenjahr von den Kosten befreien. Allerdings frage ich mich, warum damit noch jahrelang gewartet wird. Die Familien in NRW könnten schon sofort spürbar von den hohen Kita-Kosten entlastet werden. Leider blockieren CDU und FDP.“ (mehr …)