Kreistag 2021: Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Udo Bartsch

Udo Bartsch

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,
meine Damen und Herren,

die diesjährigen Haushaltsberatungen stehen unter einem besonderen Zeichen. Es sind die ersten Haushaltsberatungen der neuen Wahlperiode mit einem Wahlergebnis aus der Kreistagswahl 2020, das keine klaren Mehrheiten mit sich gebracht hat. Hier hoffen wir als SPD auf mehr Kompromissbereitschaft von allen Seiten des Kreistages, also anders, als es in der vergangenen Wahlperiode oftmals, insbesondere von Seiten der CDU und der FDP, gelebt wurde. Dies setzt natürlich nicht nur Vertrauen, sondern auch eine Verlässlichkeit des Handelns voraus. (mehr …)

SPD sieht rot-grüne Handschrift und strukturelle Veränderungen im Haushaltsvollzug

Ausgleichsrücklage zur Entlastung der Städte und Gemeinde nutzen

Keine klaren Mehrheiten nach der Kommunalwahl 2020, eine Kooperation zwischen SPD und Grünen auf der einen und CDU, FDP und UWG/Zentrum auf der anderen Seite und am Ende ein Kompromiss, der eine breite Zustimmung hinter dem diesjährigen Kreishaushalt vereint. (mehr …)

Kreishaushalt 2021 trägt eine rot-grüne Handschrift

Entlastung für die Städte und Gemeinden sowie Umsetzung zahlreicher Projekte

Die diesjährigen Haushaltsberatungen im Rhein-Kreis Neuss stehen unter besonderen Zeichen. Die vergangene Kommunalwahl hat keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Kreistag hervorgebracht. Zugleich steht dieser – angesichts der Corona-Pandemie – vor besonderen Herausforderungen, die weit über 2021 hinausgehen werden. Diese betreffen insbesondere die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden: Sie werden in den kommenden Jahren mit weniger Mitteln höhere Belastungen stemmen müssen. (mehr …)