Zukünftig weniger Braunkohle?

Klarstellung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin

Tagebau - Foto: M. Reuter

Tagebau – Foto: M. Reuter

Es sei ein Szenarium, kein Maßnahmenkatalog, so Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zu Berechnungen der Bundesnetzagentur, nach denen der Anteil der Braunkohle an der Stromversorgung in Deutschland in den kommenden zehn Jahren deutlich schneller sinken könnte als bisher geplant. Es handele sich um den normalen jährlichen Bericht zu Optimierung, Verstärkung und Ausbau des Übertragungsnetzes, der zudem mehrere Szenarien enthalte. Die Änderung in der Einschätzung der Braunkohle werde mit einer rückläufigen Wirtschaftlichkeit sowie einem größeren Beitrag zur CO2-Einsparung begründet, so der Wirtschaftsminister in seiner Stellungnahme an den Ausschuss. Der von der Bundesnetzagentur gewählte pauschale Ansatz einer technisch-wirtschaftlichen Lebensdauer von bis zu maximal 50 Jahren für Braunkohlenkraftwerke spiegle allerdings nicht die tatsächlichen Gegebenheiten wider. Weiterlesen →

Parlamentsmitglied für drei Tage

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Vom 11. – 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen.
Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt beim Landtagsabgeordneten Rainer Thiel. Weiterlesen →

Zukunft der Notdienstpraxis in Dormagen

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss zur nächsten Sitzung des Kreisausschusses

spd-ktf-rknSehr geehrter Herr Landrat,

wir bitten Sie, das Thema „Zukunft der Notdienstpraxis in Dormagen“ als ordentlichen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der Kreisausschusssitzung am 17.03.15 zu setzen. Neben der nichtöffentlichen Diskussion im Krankenhausausschuss am 09.03. halten wir es für wichtig, das Thema auch in einem öffentlichen Gremium des Kreistages zu beraten und den Kreistagsabgeordneten Möglichkeiten zur weiteren Information zu geben. Wir bitten, von allen am Entscheidungsprozess beteiligten Organisationen (z.B. Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein, Praxisnetzwerk Dormagen, Krankenhaus- und Kreisverwaltung) Vertreter als Sachverständige einzuladen, um mit dem Ausschuss über die aktuelle Situation, die geplanten weiteren Schritte und die mögliche Einflussnahme der Politik auf den Entscheidungsprozess diskutieren zu können. Weiterlesen →