In der Regionalen Zusammenarbeit liegt unsere Zukunft

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

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Der Rhein-Kreis Neuss gehört zur Metropolregion Rheinland und so passte auch der Tagungsort Siegburg zwischen Bonn und Köln.
Das Thema „Entwicklungspotentiale für das Rheinland“ war der Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. „Die Dynamik dieses Wirtschaftsraumes muss auch für uns erschlossen werden. Die Trennung der Planungsräume Köln und Düsseldorf darf den Blick dafür nicht verstellen“, macht Rainer Thiel MdL und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion deutlich. Durch Verlust wesentlicher Planungskompetenzen an das Ruhrgebiet wurde der Planungsraum Düsseldorf eingeengt und geschwächt. Im ganzen Land organisieren sich die wirtschaftlichen Regionen neu. Das darf nicht am Niederrhein vorbeigehen. Die Themen der Regionalen Zusammenarbeit wurden von Dr. Reimar Molitor von der Region Köln Bonn e.V., in der der Rhein-Kreis Neuss Mitglied ist, kompetent und anschaulich vorgetragen. Weiterlesen →

SPD Meerbusch: Vorstand neu gewählt

Die Mitgliederversammlung der SPD Meerbusch am 25.02.2015 bei Grotenburgs in Büderich hielten zwei Überraschungen bereit.

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Die Jusos eroberten sich einen Platz im Vorstand mit Sitz und Stimme, indem sie Marie-Theres Kohn vorschlugen und damit auch die Zustimmung der Versammlung fanden. Beratungsrecht haben die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften im Vorstand satzungsmäßig. Stimmberechtigt zu sein ist da schon etwas anderes. Weiterlesen →

Zukünftig weniger Braunkohle?

Klarstellung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin

Tagebau - Foto: M. Reuter

Tagebau – Foto: M. Reuter

Es sei ein Szenarium, kein Maßnahmenkatalog, so Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zu Berechnungen der Bundesnetzagentur, nach denen der Anteil der Braunkohle an der Stromversorgung in Deutschland in den kommenden zehn Jahren deutlich schneller sinken könnte als bisher geplant. Es handele sich um den normalen jährlichen Bericht zu Optimierung, Verstärkung und Ausbau des Übertragungsnetzes, der zudem mehrere Szenarien enthalte. Die Änderung in der Einschätzung der Braunkohle werde mit einer rückläufigen Wirtschaftlichkeit sowie einem größeren Beitrag zur CO2-Einsparung begründet, so der Wirtschaftsminister in seiner Stellungnahme an den Ausschuss. Der von der Bundesnetzagentur gewählte pauschale Ansatz einer technisch-wirtschaftlichen Lebensdauer von bis zu maximal 50 Jahren für Braunkohlenkraftwerke spiegle allerdings nicht die tatsächlichen Gegebenheiten wider. Weiterlesen →