Für die Energiewende – für den Mindestlohn!

Aufruf zum 1. Mai 2011

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar. Weiterlesen →

Studiengebühren in NRW sind endlich abgeschafft!

Klaus Krützen

Klaus Krützen

Die Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss freuen sich über die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen: „Heute wurde ein Meilenstein für die Bildungslandschaft in NRW gelegt. Unsoziale Gebühren gehören ab Herbst zur Vergangenheit. Damit ist die Bildungslandschaft in unserem Land wieder etwas sozialer geworden“ erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss, Klaus Krützen. Weiterlesen →

„Kreis-CDU lässt Städte und Gemeinden im Regen stehen“

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Rainer Thiel:

Rainer Thiel

Rainer Thiel

Das „schwarze“ Loch von € 30 Mio., dass CDU-Kreispolitiker für 2011 an die Wand malen, ist völlig aus der Luft gegriffen.
„Gäbe es dieses Defizit für den Kreishaushalt 2011, wäre der Landrat verpflichtet, alle Fraktionen darüber zu informieren“, so Fraktionsvorsitzender Rainer Thiel.

Das „schwarze“ Loch von € 30 Mio., dass CDU-Kreispolitiker für 2011 an die Wand malen, ist völlig aus der Luft gegriffen.
„Gäbe es dieses Defizit für den Kreishaushalt 2011, wäre der Landrat verpflichtet, alle Fraktionen darüber zu informieren“, so Fraktionsvorsitzender Rainer Thiel. Tatsächlich konnte Landrat Petrauschke auf Nachfrage in der gestrigen Sitzung des Kreisfinanzausschusses keine konkreten Zahlen nennen. Weiterlesen →

„NRW wird wieder Mitbestimmungsland Nr. 1!“

Der Vorstand der SPD im Rhein-Kreis Neuss begrüßt den Beschluss des Landtags, das Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) zu reformieren und so die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst zu stärken.

„Die Praxis hat gezeigt, dass die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen ihre Grenzen erreicht hat. Die neoliberale ‚Privat-vor-Staat‘-Ideologie hat ausgedient. Die kommunale Leistungsfähigkeit muss im Interesse der Menschen gesichert und ausgebaut werden. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten auch in Zukunft eine verlässliche kommunale Daseinsvorsorge in NRW. Diese hängt aber vor allem von motivierten und leistungsstarken Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im öffentlichen Dienst ab“ erklärt Kreivorsitzender Klaus Krützen. Weiterlesen →

Große Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss freut sich über den gelungenen rot-grünen Koalitionsvertrag

Krützen: „Ab dieser Woche wird NRW endlich wieder gut regiert!“

„Rot-Grün hat zügig und gründlich einen mustergültigen Koalitionsvertrag verabschiedet, der NRW wieder nach vorne bringen wird. Sobald in der kommenden Woche Hannelore Kraft zu neuen Ministerpräsidentin gewählt wurde, wird NRW endlich wieder gut regiert!“, freut sich der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Rhein-Kreis Neuss, Klaus Krützen.Der Kreisvorstand der SPD hatte bereits am Dienstag intensiv die wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrages diskutiert. Weiterlesen →