Rainer Thiel MdL
Die SPD Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum „Eckpunktepapier Strommarkt“ verabschiedet. Rainer Thiel hatte zuvor eindringlich die Situation und Stimmung vor Ort dargestellt. Die Position der SPD Landtagsfraktion:
„Wir senden ein klares Signal nach Berlin: Es dürfen dort keine Entscheidungen getroffen werden, die den Industriestandort NRW und massenweise Arbeitsplätze gefährden. Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen Revier. (mehr …)
Der Gesamtbetriebsrat der RWE Power AG mit dem Vorsitzenden Dieter Faust hat in einem heutigen Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorstand und Abgeordneten aus dem Rheinischen Revier seine berechtigten Ängste nach den veröffentlichten Eckpunkten zur Energiewende der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht. Dazu erklären Dieter Faust und Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Dieter Faust: „Eine Umsetzung der Eckpunkte wäre das Aus für die Braunkohle. 30.000 Arbeitsplätze in den Kraftwerken und in der Förderung und weitere rund 70.000 in der Region wären akut gefährdet. Eine Katastrophe!“ (mehr …)
Gemeinsame Pressemitteilung von Arndt Klocke (Grüne) und Reiner Breuer (SPD):
Rainer Breuer MdL
Zum von Verkehrsminister Groschek veröffentlichten Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Arndt Klocke: „Die rot-grüne Koalition hat klar gemacht: Bei Landesstraßen geht Erhalt vor Neubau. Schwarz-Gelb hat die Straßen verfallen lassen und lieber unrealistische Neubauten geplant. Die rot-grüne Koalition steigert die Ausgaben für Erhaltung von 73 in 2010 auf 100 Millionen Euro in diesem Jahr. Das ist ein starkes Signal verkehrspolitischer Vernunft.“ (mehr …)
