Aktuelle Stunde „Die Zukunft des Braunkohletagebau Garzweiler II“

Plenarrede Rainer Thiel (17.10.2013)

Rainer Thiel, MdL

Rainer Thiel, MdL

Zur gestrigen aktuellen Stunde im Landtag NRW sprach Rainer Thiel MdL zum Thema „Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II“. Den Redebeitrag von Rainer Thiel finden Sie nachfolgend sowohl als Videostream wie auch in Textform. Für Fragen steht Ihnen das Landtagsbüro gerne zur Verfügung.

Die Rede in Textform: (mehr …)

Thiel: 719.335 Euro für die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss

Land gibt erhöhte Steuereinnahmen an die Kommunen weiter

Rainer Thiel, MdL

Rainer Thiel, MdL

Rhein-Kreis Neuss. Die Rot-Grüne Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung eine Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2014 beschlossen. Damit sinkt die geplante Nettoneuverschuldung für 2014 um 36 Millionen Euro auf knapp 2,4 Milliarden Euro.

Die Ergänzungsvorlage passt den Haushaltsentwurf an aktuelle Entwicklungen vor allem beim Steuerverbund für die Städte und Gemeinden an. Hier veranschlagt die Landesregierung für die Kommunen nun gut 9,4 Milliarden Euro – rund 85,9 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen. Die Aufstockung ist Folge der gestiegenen Steuereinnahmen, an denen das Land die Kommunen beteiligt. Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten insgesamt 809 Millionen Euro oder 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr. (mehr …)

„Statt Spekulationen über Garzweiler II, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken“

Rainer Thiel Statt Spekulationen über Garzweiler II, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken

Rainer Thiel “Statt Spekulationen über Garzweiler II, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken”

Rhein-Kreis Neuss. Rainer Thiel MdL und Mitglied im Braunkohleausschuss begrüßt ausdrücklich die Klarstellung des RWE AG Vorstandsvorsitzenden Peter Terium, die jegliche Spekulationen über ein vorzeitiges Aus des Tagebau Garzweiler II zurückweist.

Thiel betont die Bedeutung des Tagebaus für die Region. Die Versorgung der neuen BOA-Kraftwerke in Neurath und Niederaußem beruhen auf dem Tagebau Garzweiler.
Die energiepolitische Notwendigkeit der Braunkohleversorgung ist Grundlage des gültigen Braunkohleplans. RWE hat damit einen Vorrat von 1 Milliarde Tonnen Braunkohle im Tagebau Garzweiler. Dies ist eine wichtige Grundlage für die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens. Darauf beruhen die Investitionen in die Kraftwerkserneuerung im Rheinischen Revier. (mehr …)