Archiv zum Thema Landtag NRW:

Rainer Thiel MdL: Rhein-Kreis Neuss erhält 2.292.893 Euro vom Bund zurück

Rainer Thiel MdL

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Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Gemeinsam mit Brandenburg und Niedersachsen hat NRW seit August 2014 vor dem Bundessozialgericht (BSG) Kassel für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung gestritten. „Der Bund hat Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen“, sagt der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel. (mehr …)

RB38 „Erft-Bahn“ fährt ab 2017 mit neuen, modernen Zügen

Thiel: „Trotz Verbesserungen muss die S-Bahn weiter Ziel bleiben!“

Rainer Thiel MdL

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Ab Dezember 2017 fahren neue Züge auf der Strecke der RB38 „Erft-Bahn“ zwischen Bedburg und Düsseldorf. Anstelle der Deutschen Bahn (DB) wird die Strecke dann von der Firma VIAS Odenwaldbahn GmbH bedient, die als Zugtyp Lint 54 und Lint 41 der Firma Alstom einsetzt. Dies haben die Gremien der Verkehrsverbünde Nahverkehr Rheinland (NVR) und Rhein-Ruhr (VRR) kürzlich beschlossen. Der damit verbundene Vertrag wird auf zwölf Jahre geschlossen. „Damit verbunden sind Verbesserungen für die Fahrgäste in den Bereichen Komfort, Kapazität und Barrierefreiheit“, fasst Rainer Thiel MdL die Neuerungen ab 2017 zusammen. (mehr …)

Braunkohle: Vorsichtige Entwarnung für unsere Region

Pläne einer Klimaschutzabgabe sollen überarbeitet werden

Rainer Thiel MdL

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Die umstrittene Klimaschutzabgabe im „Eckpunktepapier Strommarkt“ soll überarbeitet werden. Diese seien nicht in Stein gemeißelt, wie Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei einem kürzlich erfolgten Treffen von Wirtschaftsministern aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen erklärt hatte. „Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Länder sowie der Gewerkschaften soll nun Alternativvorschläge erarbeiten und dabei systematisch von vorne anfangen“, fasst Rainer Thiel MdL das weitere Vorgehen zusammen. „Die Kritik von Politik, Arbeitnehmervertretern und Gesellschaft sind in Berlin angekommen. Wir wollen den geordneten Strukturwandel und keinen Bruch wie im Ruhrgebiet“, so Thiel, der sich über die Reaktion von Gabriel erfreut zeigt. (mehr …)