Im Vorlauf zur Klimaschutzkonferenz Ende November in Paris sprach sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) – offenbar im Alleingang – dafür aus, die Kohleverstromung in der Bundesrepublik Deutschland in den nächsten 20 bis 25 Jahren schrittweise einzustellen. (mehr …)
Die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge stellt eine große Herausforderung für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dar. „Deshalb wird das Land NRW in diesem Jahr finanzielle Mittel in Höhe von rund 432 Millionen Euro bereitstellen“, erklärt Landtagsabgeordneter Rainer Thiel.
Grundlage dafür ist das vom Landtag verabschiedete Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). (mehr …)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bitte um Veröffentlichung des folgenden Leserbriefs:
Was Greenpeace da präsentiert, ist keine Studie, sondern eine politische Kampfschrift. Den Begriff „Heimliche Subventionen“ gibt es nicht und „gesellschaftliche Kosten“ derart zu errechnen ist eine Milchmädchenrechnung.
Zuvor müsste der „naturgemäß signifikante öffentliche Nutzen der Braunkohlewirtschaft wie z.B. Schaffung von Arbeitsplätzen, Erwirtschaftung von Sozialprodukt, Entrichtung von Steuern, Nachfrage nach Vorleistungen“ (regionale Wirtschaft und Handwerk), Schaffung von Ausbildungsplätzen u.v.m. dargestellt werden (Bundesumweltamt 2004). Der Gemeinwohlnutzen der Braunkohle wurde erst im Dezember 2013 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. (mehr …)
