Archiv zum Thema Bundes-SPD:

SPD im Rhein-Kreis Neuss positioniert sich zur Erneuerung der SPD

Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss hat sich mit einem umfassenden Antrag zur Erneuerung der SPD für den Bundesparteitag in Wiesebaden positioniert. „Zukunft gestalten, Optimismus verbreiten – als Partei des Fortschritts und Anwalt der Zukunft wollen wir Chancen ergreifen, statt uns ängstlich vor den Herausforderungen wegzuducken“, so die klare Botschaft vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert.

„Den Fokus legen wir auf die programmatische Neuausrichtung der SPD“, so der stellvertretende Vorsitzende Andreas Behncke weiter. In vier Themenbereichen sollen daher bis zum ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2019 Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen gefunden werden. (mehr …)

SPD-Kreisvorstand ermöglicht breite Diskussion und fordert Nachbesserungen!

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss diskutiert intensiv über das Ergebnis der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD. Der Kreisvorstand beschloss in seiner letzten Sitzung ein umfassendes Paket der Beteiligung der Mitglieder. Zwei Delegierte entsendet die Kreis-Partei zum Bundesparteitag. „Die Delegierten werden anhand der Stimmung an der Basis für oder gegen Verhandlungen stimmen, denn bei uns gilt ´Basis statt Basta´“, erläutert Kreisvorsitzender Daniel Rinkert das Vorgehen, der zugleich auch Delegierter ist. (mehr …)

Steuersenkungspläne der Union würden NRW-Kommunen 750 Millionen jährlich kosten

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin treffen vor allem finanzschwache Kommunen

Daniel Rinkert

Dazu erklärt SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert:

„Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. (mehr …)