Am Dienstag, 9. Mai 2023, besuchten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss die VARIUS Werkstätten in Grevenbroich. Die anerkannte Werkstatt für Menschen mit Beeinträchtigungen bietet knapp 700 Menschen mit Behinderung die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben, die dabei von rund 170 Angestellten unterstützt werden.
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Sabine Kühl
Rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen leben laut „Statistischem Bundesamt“ in Deutschland – das sind knapp 10 Prozent der Gesamtbevölkerung. Die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben – die Inklusion – ist der Leitgedanke der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2009. Auch der Rhein-Kreis Neuss bekennt sich seit dem Inkrafttreten der Konvention und deren Umsetzung in innerstaatliches Recht zur Schaffung inklusiver Lebensverhältnisse. Dabei ist nicht die Frage, ob Lebensräume inklusiv gestaltet werden, sondern wie dies möglichst zügig und kontinuierlich, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden kann. (mehr …)
Udo Bartsch
„Ob die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss dem diesjährigen Kreis-Haushalt zustimmen wird, bleibt noch offen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Udo Bartsch im Nachgang zur Haushaltsberatung der SPD-Kreistagsfraktion. Diese fand – ganz Corona-konform – als Online-Konferenz am 26. und 27. Februar 2021 statt. Grundsätzlich sieht Bartsch eine angespannte Ausgangslage: „Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf den Kreishaushalt aus. Sie wird in den kommenden Jahren für die kreisangehörigen Kommunen und somit auch für den Kreis, der sich per Umlage aus den Städten und der Gemeinde Rommerskirchen finanziert, zu erheblichen Herausforderungen führen.“ Bartsch sieht finanziell angespannte Zeiten auf die kommunale Familie zukommen: „Deshalb müssen wir als Kreis die Kommunen vor Ort stärken und die Kreisumlage weiter senken, etwa durch Isolierungen von Corona-bedingten Ausgaben in verschiedenen Bereichen.“ Zugleich sieht Bartsch Handlungsbedarf auf Seiten der Kreisverwaltung: „Wir werden die Kreisverwaltung per Antrag auffordern, einen globalen Minderaufwand über alle Produktgruppen hinweg in Höhe von fünf Millionen Euro einzustellen. Das heißt, dass alle Teile der Verwaltung Einsparpotenziale ermitteln sollen, die in Summe diesem Betrag entsprechen. So können wir die Städte und die Gemeinde zusätzlich entlasten.“ Weiter begrüßt die SPD die Absicht der Kreisverwaltung, für mindestens 2021 und 2022 keinen Doppelhaushalt einbringen zu wollen: „Damit bleiben wir flexibel und geben den Städten und der Gemeinde eine bessere Planungssicherheit.“ (mehr …)
