Versammlung von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und Die Aktive
Hans Christian Markert MdL
Für die Landratswahl am 13. September 2015 haben fünf Parteien im Rhein-Kreis Neuss einen gemeinsamen Kandidaten nominiert: Hans Christian Markert MdL.
Die nun notwendige Aufstellungsversammlung werden SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und Die Aktive gemeinsam abhalten. (mehr …)
Arno Jansen
„Neuss erhält im kommenden Jahr rund 3,7 Mio. Euro vom Land“, teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen mit. Damit bleibt auch nach Abrechnung der Solidarumlage ein Nettobetrag von 2 Millionen Euro für den städtischen Haushalt übrig. „Erneut“, so Jansen, „trägt das Land einen gehörigen Beitrag zum Haushaltsausgleich der Stadt Neuss bei.“
Landesweit, so eine Berechnung des Innenministeriums, werden im Jahr 2015 vom Land rund 107 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt. (mehr …)
Reiner Breuer MdL
SPD-Landtagsabgeordneter Reiner Breuer hat gute Nachrichten aus Düsseldorf. „Die NRW-Landesregierung hat Wort gehalten und jetzt den angekündigten Hilfsfonds aufgelegt“. Nach einem Kabinettsbeschluss erhalten 44 besonders schwer vom Unwetter „Ela“ betroffene Kommunen finanzielle Hilfen von insgesamt 30 Millionen Euro. Davon entfallen rund 1,1 Millionen Euro auf die Stadt Neuss. „Die Hilfe wird schnell und unbürokratisch bei den Kommunen ankommen“, teilt Breuer mit. Die Mittel würden direkt und ohne Antrag zugewiesen und auch deren Verwendung brauche nur in einem einfachen Verfahren nachgewiesen werden. Um die Hilfen möglichst gerecht und sachgemäß zu verteilen, sei der Kreis der Empfänger auf diejenigen Kommunen eingrenzt worden, die vom Unwetter besonders heimgesucht worden waren. (mehr …)
