Das Gute-Kita-Gesetz der SPD wirkt im Rhein-Kreis Neuss

Arno Jansen

In der heutigen Landespressekonferenz hat Landesfamilienminister Stamp die Pläne für eine KiBiz-Reform vorgestellt und dabei ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr in Aussicht gestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Arno Jansen: „Im Dezember noch hat eine breite Mehrheit im Landtag die von der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagene vollständige Gebührenbefreiung für Kindergartenkinder abgelehnt. Nun will die Landesregierung immerhin ein weiteres Kindergartenjahr von den Kosten befreien. Allerdings frage ich mich, warum damit noch jahrelang gewartet wird. Die Familien in NRW könnten schon sofort spürbar von den hohen Kita-Kosten entlastet werden. Leider blockieren CDU und FDP.“ (mehr …)

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert: „Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land.“

2019 stehen im Rhein-Kreis Neuss rund 5,3 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt. „Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.“, so Daniel Rinkert. (mehr …)

Andreas Behncke ist Landratskandidat

Andreas Behncke

Der Kreisvorstand hat in dieser Woche einstimmig Andreas Behncke für die Wahl zum Landrat 2020 nominiert. „Er steht für einen neuen politischen Stil in unserem Kreis. Bodenständig, mit klaren Zielen, konkreten Plänen und einer umfassenden Kommunikation“, erklärt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss Daniel Rinkert.

Andreas Behnecke ist 38 Jahre jung, Familienvater und Verwaltungsjurist. Er lebt in Dormagen und ist dort Vorsitzender der SPD-Fraktion. Behncke stammt aus einem Stadtteil, in dem die Leute nur wenig Geld und die Kinder sehr wenige Chancen haben. Fast niemand schafft dort den Aufstieg. Andreas Behncke: „Niemand will mehr hören, dass man Probleme lange diskutieren muss. Niemand will mehr hören, dass es schwierig ist, eine Lösung zu erreichen. Die Leute wollen hören, dass Probleme gelöst werden.“ (mehr …)

Aktionen der NRW-Regierung für Alu-Industrie sind vielfältig aber planlos

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert

Unternehmen aus der Europäischen Union müssen seit dem 01. Juni 2018 Strafzölle von zehn Prozent auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Der Rhein-Kreis Neuss ist ein wichtiger Industriestandort für die Herstellung von Aluminium und Stahl. Die Branche geht davon aus, dass der Export von deutschem Aluminium in die USA im Jahr 2018 um circa sieben Prozent und im Jahr 2019 um circa 20 Prozent zurückgehen wird. Zudem besteht die berechtige Sorge, dass es zu Marktverschiebungen kommen wird, die durch Schutzzölle der EU für Staaten wie China entstehen werden. (mehr …)

„Jede Schule soll eine Talentschule sein“

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat ihr Konzept der Talentschule vorgestellt. In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 5272 Schulen und knapp zwei Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen. 125 Schulen gibt es im Rhein-Kreis Neuss. SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „Im Rhein-Kreis Neuss machen sich jeden Morgen junge Talente auf den Weg zur Schule. Die Landesregierung will sich nun auf 60 sogenannte Talentschulen in NRW konzentrieren. Was passiert mit den anderen Schulen?“ (mehr …)