Aktionen der NRW-Regierung für Alu-Industrie sind vielfältig aber planlos

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert

Unternehmen aus der Europäischen Union müssen seit dem 01. Juni 2018 Strafzölle von zehn Prozent auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Der Rhein-Kreis Neuss ist ein wichtiger Industriestandort für die Herstellung von Aluminium und Stahl. Die Branche geht davon aus, dass der Export von deutschem Aluminium in die USA im Jahr 2018 um circa sieben Prozent und im Jahr 2019 um circa 20 Prozent zurückgehen wird. Zudem besteht die berechtige Sorge, dass es zu Marktverschiebungen kommen wird, die durch Schutzzölle der EU für Staaten wie China entstehen werden. (mehr …)

„Jede Schule soll eine Talentschule sein“

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat ihr Konzept der Talentschule vorgestellt. In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 5272 Schulen und knapp zwei Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen. 125 Schulen gibt es im Rhein-Kreis Neuss. SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert erklärt: „Im Rhein-Kreis Neuss machen sich jeden Morgen junge Talente auf den Weg zur Schule. Die Landesregierung will sich nun auf 60 sogenannte Talentschulen in NRW konzentrieren. Was passiert mit den anderen Schulen?“ (mehr …)

SPD im Rhein-Kreis Neuss positioniert sich zur Erneuerung der SPD

Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss hat sich mit einem umfassenden Antrag zur Erneuerung der SPD für den Bundesparteitag in Wiesebaden positioniert. „Zukunft gestalten, Optimismus verbreiten – als Partei des Fortschritts und Anwalt der Zukunft wollen wir Chancen ergreifen, statt uns ängstlich vor den Herausforderungen wegzuducken“, so die klare Botschaft vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert.

„Den Fokus legen wir auf die programmatische Neuausrichtung der SPD“, so der stellvertretende Vorsitzende Andreas Behncke weiter. In vier Themenbereichen sollen daher bis zum ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2019 Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen gefunden werden. (mehr …)

Verbraucher nicht im Regen stehen lassen

An diesem Dienstag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil zur Zulässigkeit von Fahrverboten verkündet. Das Gericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können, wenn sie keine anderen Mittel zur Verfügung haben, um die Vorgaben zur Luftreinhaltung einzuhalten. (mehr …)

SPD-Kreisvorstand ermöglicht breite Diskussion und fordert Nachbesserungen!

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss diskutiert intensiv über das Ergebnis der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD. Der Kreisvorstand beschloss in seiner letzten Sitzung ein umfassendes Paket der Beteiligung der Mitglieder. Zwei Delegierte entsendet die Kreis-Partei zum Bundesparteitag. „Die Delegierten werden anhand der Stimmung an der Basis für oder gegen Verhandlungen stimmen, denn bei uns gilt ´Basis statt Basta´“, erläutert Kreisvorsitzender Daniel Rinkert das Vorgehen, der zugleich auch Delegierter ist. (mehr …)