Andreas Behncke neuer Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion in Dormagen

Mit der einstimmigen Wahl von Andreas Behncke als Nachfolger von Bernhard Schmitt übergibt die SPD-Fraktion Dormagen den Vorsitz auch gleichzeitig an die nächste Generation. Schmitt wird in Zukunft das Amt des Stellvertreters bekleiden und steht damit dem neuen Fraktionsvorsitzenden mit seinen Erfahrungen und seinem Netzwerk im Hintergrund zur Seite. „Wir wollen die Fraktion zukunftsfest machen und dazu gehört auch, den jüngeren Politikerinnen und Politikern Verantwortung zu übertragen“, erklärt Schmitt nach den Wahlen. Der inzwischen 63-Jährige stand seit dem 21. April 2008 ununterbrochen an der Spitze der Dormagener SPD-Fraktion. Er hatte aber in den letzten Monaten seinen fast 38-jährigen Fraktionsvize immer mehr in sein politisches Aufgabenfeld eingebunden. (mehr …)

SPD im Rhein-Kreis Neuss positioniert sich zur Erneuerung der SPD

Daniel Rinkert

Die SPD im Rhein-Kreis Neuss hat sich mit einem umfassenden Antrag zur Erneuerung der SPD für den Bundesparteitag in Wiesebaden positioniert. „Zukunft gestalten, Optimismus verbreiten – als Partei des Fortschritts und Anwalt der Zukunft wollen wir Chancen ergreifen, statt uns ängstlich vor den Herausforderungen wegzuducken“, so die klare Botschaft vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert.

„Den Fokus legen wir auf die programmatische Neuausrichtung der SPD“, so der stellvertretende Vorsitzende Andreas Behncke weiter. In vier Themenbereichen sollen daher bis zum ordentlichen Bundesparteitag im Dezember 2019 Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen gefunden werden. (mehr …)

Verbraucher nicht im Regen stehen lassen

An diesem Dienstag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil zur Zulässigkeit von Fahrverboten verkündet. Das Gericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können, wenn sie keine anderen Mittel zur Verfügung haben, um die Vorgaben zur Luftreinhaltung einzuhalten. (mehr …)