Archiv zum Thema Landtag NRW:

„Der Energieträger Braunkohle wird noch Jahrzehnte für erfolgreiche Energiewende gebraucht“

SPD begrüßt Klarstellung des RWE AG Vorstandsvorsitzenden Peter Terium

nrwspd-fraktion-logoDie direkt gewählten Abgeordneten des Rheinischen Reviers im Landtag Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren, Guido van den Berg (alle Rhein-Erft-Kreis), Peter Münstermann (Kreis Düren), Rainer Thiel (Rhein-Kreis-Neuss) und Stefan Kämmerling (Kreis Aachen) begrüßen die Erklärung des RWE AG Vorstandsvorsitzenden Peter Terium, mit der dieser auf Behauptungen der Süddeutschen Zeitung reagiert hat und feststellt, dass man am Tagebau Garzweiler II festhalte. (mehr …)

Reiner Breuer: „ÖPNV in Nordrhein-Westfalen auf stabiler Basis – Horrormeldung der CDU geht an der Wahrheit vorbei und verunsichert die Menschen“

Reiner Breuer MdL

Reiner Breuer MdL

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Rehbaum erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Reiner Breuer:

„Die Pressemitteilung der CDU ist politisch schäbig wie inhaltlich auch falsch. Herrn Rehbaum muss als Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtages bekannt sein, dass die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen mit jährlich 1,5 Milliarden Euro zu 90 Prozent aus Bundesmittel erfolgt. Der landesseitige Anteil von 160 Millionen Euro wurde nicht gekürzt. Gleiches gilt für den bundesseitigen Finanzierungsanteil, der sich aus Entflechtungs-, Gemeindeverkehrsfinanzierungs- und Regionalisierungsgesetz speist. 2014 wird die Förderung des Landes für den Nahverkehr sogar die Rekordmarke von 1,52 Milliarden Euro erreichen. Dass Herr Rehbaum dieses Thema wieder aufgreift, obwohl es bereits vor Monaten entschieden worden ist, spricht ohnehin für sich. (mehr …)

Dialog im Landtag: Vertreter von Industrie-Initiativen diskutieren mit SPD-Abgeordneten

Rainer Thiel MdL (l.) und Reiner Breuer MdL (r.)

Rainer Thiel MdL (l.) und Reiner Breuer MdL (r.)

Die marode Infrastruktur, der Bedarf der Unternehmen an geeigneten Gewerbeflächen und die Folgen der Energiewende für die Wirtschaft – über diese Themen haben sich Vertreter von „Zukunft durch Industrie – Initiative Krefeld“ und „Lokale Allianz Dormagen“ mit den Krefelder und Neusser SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag ausgetauscht. „Von den meisten Parteien wird die große Bedeutung der Industrie betont, doch bei den wichtigen Fragen fühlen sich die Unternehmen von der Politik nicht selten alleingelassen“, sagte Dr. Dieter Porschen, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, der die Gesprächsrunde mit den Abgeordneten Ina Spanier-Oppermann, Uli Hahnen, Rainer Thiel und Reiner Breuer moderierte. (mehr …)