Aktuelles aus der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss

Zum NGZ-Bericht: „SPD fordert eine Kreiswohnungsbaugesellschaft“

Richtigstellung von Udo Bartsch, stllv. Fraktionsvorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

Udo Bartsch, wohnungspolitischer Sprecher der SPD im Kreistag

Zum NGZ-Artikel im Lokalteil Korschenbroich der Neuß-Grevenbroicher Zeitung vom 10. Oktober 2017 mit der Überschrift „SPD fordert eine Kreiswohnungsgesellschaft“ merkt Udo Bartsch an, dass die SPD Korschenbroich, und auch er persönlich, zu keinem Zeitpunkt eine Kreiswohnungsgesellschaft gefordert haben.

Dies ist immer noch Gegenstand von Beratungen, wie die Herausforderungen bezüglich bezahlbaren und öffentlich geförderten Wohnraum am wirkungsvollsten gelöst werden können.

Intensive Beratungen hierzu erfolgen in den anstehenden Haushaltsberatungen sowohl zum Haushalt der Stadt Korschenbroich als auch des Rhein-Kreises Neuss. (mehr …)

Konverterstandort im Rhein-Kreis Neuss

Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Kreistages am 27. September 2017

Rainer Thiel

Am 19. Dezember 2012 beschloss der Kreistag einstimmig: „Die Bundesnetzagentur und Amprion werden aufgefordert, für ihren Vorschlag (Konverterstandort Osterath) eine ergebnisoffene Alternativplanung aller in Frage kommenden Standorte zu erarbeiten und den kommunalen Gremien zur Beratung und Abstimmung vorzulegen.“

Am 23. September 2014 legte die Firma Amprion im Kreisumweltausschuss ein Gutachten vor, das nach fachrechtlichen Abwägungskriterien 19 geeignete Standortbereiche für einen Konverter aufzeigt, davon sechs Standorte als „besonders geeignet“.

Nach intensiver Debatte beschloss der Kreisumweltausschuss einstimmig: „Der Kreis Neuss fordert alle Verantwortlichen auf, dafür zu sorgen, dass ein möglichst verträglicher Standort für die Konverteranlage gefunden wird, wobei der Abstand zur Wohnbebauung ein prioritäres Kriterium darstellt. Dabei muss sichergestellt werden, dass auch der Standort 20 (Kaarster Dreiecksfläche) gleichberechtigt geprüft wird und nicht wegen planerischer Vorgaben unberücksichtigt bleibt.“ (mehr …)

Resolution gegen weitere Kraftwerks-Schließungen im Rheinischen Revier

Zur Kreistagssitzung am 27. September 2017

Sehr geehrter Herr Petrauschke,

die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die nachfolgende Resolution auf die Tagesordnung der Sitzung des Kreistagses am 27. September 2017 zu nehmen und darüber beschließen zu lassen.

Der Kreistag stellt fest, dass weitere Kraftwerksschließungen im Zuge weiter verschärfter Klimaschutzziele des Landes zu Strukturbrüchen im Rheinischen Revier und insbesondere im Rhein-Kreis Neuss führen. (mehr …)

Wohnungsbedarfsanalyse für den Rhein-Kreis Neuss bestätigt Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion

Die durch den Rhein-Kreis Neuss beauftragte Wohnungsbedarfsanalyse durch das Institut InWIS bestätigt die Haltung der SPD-Kreistagsfraktion für ein breit angelegtes „Bündnis für Wohnen“ im Rhein-Kreis Neuss.

Bis zum Jahr 2030 fehlen bis zu 21.000 Wohnungen im Rhein-Kreis Neuss, darunter ca. 5000 öffentlich geförderte Wohnungen.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat seit langem die Ausweitung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus im Kreis gefordert. Rainer Thiel, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion: „Wir brauchen kostengünstigen und qualitativ hochwertigen Wohnraum, insbesondere für junge Familien, Alleinerziehende, Menschen mit geringem Einkommen und von Altersarmut betroffener Menschen – aber auch für die Menschen, die vor Krieg und Gewalt zu uns geflüchtet sind. Deutlich wachsen wird auch der Bedarf an altersgerechten, barrierefreien Wohnformen.“ (mehr …)

Daniel Rinkert: Hammer Modell als Vorbild für die Krankenhauslandschaft im Rhein-Kreis Neuss

Daniel Rinkert

„Jahrelang haben die CDU und Landrat Petrauschke den aufkommenden finanziellen und strukturellen Problemen bei den Krankenhäusern in Grevenbroich und Dormagen tatenlos zugesehen. Nun wurde im Schnellverfahren im Kreistag eine GmbH gegründet“, so der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert. Die SPD mahnte immer an, dass die Umstrukturierungen und nächste Schritte gründlich überlegt und fundiert analysiert werden müssen. Dabei wären viele Fragen zu beachten gewesen: Was ist die beste Gesellschaftsform? Wie soll die medizinische Ausrichtung in Zukunft sein? Wie kann das finanzielle Defizit abgebaut werden und zugleich in die Standorte für die Zukunft investiert werden? (mehr …)

Andrea Nahles kommt!

Daniel Rinkert, Nicole Specker und Elke Buttkereit laden ein

Die SPD-Bundestagskandidaten für Krefeld und den Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert, Nicole Specker und Elke Buttkereit, laden herzlich zur Veranstaltung mit Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, am 17. August 2017 von 11.30 bis 12.30 Uhr im Café „Max und Moritz“ (Kölner Str. 558 in 47807 Krefeld) ein.

Gemeinsam mit den Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten wird sich Andrea Nahles den Fragen aller interessierten Jugend- und Auszubildendenvertretungen aus den Betrieben in der Region stellen.

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