Soforthilfen Strukturwandel: Erste Förderrunde ignoriert den Rhein-Kreis Neuss

Zur heute von der Staatskanzlei bekanntgegebenen Projektliste für die erste Runde an Soforthilfen für das Rheinische Revier erklären SPD-Landratskandidat Andreas Behncke, SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Thiel und SPD-Vorsitzender Daniel Rinkert:

„Die Liste enthält sinnvolle und interessante, zukunftsorientierte Projekte. Allerdings können wir aus den vorgelegten Projekten nicht erkennen, welches uns in den nächsten Jahren neue Arbeitsplätze für die Fachkräfte bringt, die in Kraftwerken, Tagebauen und Zulieferern ihre Arbeit verlieren werden. Hier stehen bis 2022 ja gravierende Einschnitte an.“ (mehr …)

Einladung zum 2. Debattencamp

Die Debatten, die Impulse, die Ideen zu den vier Themen „Wachstum für alle“, „Neues Miteinander“, „Arbeit von morgen“ und „Wir in der Welt“ aus dem ersten Debattencamp haben wir ausgewertet und gesichtet.

Nun wollen wir die Impulse vertiefen. Darum geht es beim 2. Debattencamp der SPD! Diskutiere mit Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Bürgerinnen und Bürger über eine bessere, gerechte Zukunft. Wir bieten Dir interessante Diskussionen in neun Panels, verschiedene Infostände und Meetups. (mehr …)

SPD Klausurtagung: Zukunft gestalten

Vom 22. bis zum 24. Februar 2019 trafen sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zur jährlichen Klausurtagung. In Rösrath-Forsbach, in der Nähe von Köln, wurde nicht nur der Doppelhaushalt des Rhein-Kreises Neuss, sondern auch Themen wie Verkehr, Krankenhausfusion und bezahlbares Wohnen beraten.

Die Kreistagsfraktion bezieht dabei die folgenden Positionen: (mehr …)

Fusion der Rhein-Kreis Neuss Kliniken mit dem Lukas-Krankenhaus

Zur Pressekonferenz von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und Bürgermeister Reiner Breuer erklären die Unterzeichnenden:

„Die Beteiligung der Städte Dormagen und Grevenbroich an der Fusion der Rhein-Kreis Neuss Kliniken mit dem Lukas-Krankenhaus in Neuss ist weiterhin ein erstrebenswertes Ziel. Es geht dabei darum, die Interessen der verschiedenen Kommunen zusammenzubringen, und auch die der Menschen, die dort leben und in den Krankenhäusern arbeiten. Für diese sind die Städte direkter Ansprechpartner. Wenn das Essen im Krankenhaus nicht schmeckt, dann schreiben die Betroffenen den Mitgliedern des Rates oder dem Bürgermeister einen Beschwerdebrief, nicht an andere Stellen. (mehr …)

„Strukturkommission muss dringend konkretere Ansätze für den Wandel liefern.“

Die SPD-Politiker Rainer Thiel und Daniel Rinkert begrüßen Machtwort der Bundesregierung zum Nacharbeiten in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung.

Daniel Rinkert (l.) und Rainer Thiel (r.)

„Die Bundesregierung hat zu Recht festgestellt, dass die Strukturkommission nachsitzen muss. Der veröffentlichte Zwischenbericht zum Wandel in den Braunkohlerevieren war dünn, zu wenig konkret und für alle betroffenen Städte und Gemeinden eine große Enttäuschung“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Rainer Thiel. (mehr …)