Ergebnisse der Haushaltsklausur der SPD Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss

Vom 23. bis 25. Februar 2018 fand die jährliche Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss statt. Neben den Fraktionsmitgliedern nahmen auch die SPD-Bürgermeister Reiner Breuer (Neuss), Klaus Krützen (Grevenbroich) und Erik Lierenfeld (Dormagen) an den Beratungen in Meckenheim bei Bonn teil und unterstrichen so die gute Zusammenarbeit von Kommunal- und Kreisebene in der SPD. Die Ergebnisse der zahlreichen Diskussionen gliedern sich in folgende Themenbereiche: (mehr …)

Arno Jansen und Daniel Rinkert: „Neue Landesregierung belastet die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss mit 2,5 Mio. Euro!“

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. € erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. € vom Land getragen werden, 100 Mio. € von den Kommunen. (mehr …)

Daniel Rinkert: Hammer Modell als Vorbild für die Krankenhauslandschaft im Rhein-Kreis Neuss

Daniel Rinkert

„Jahrelang haben die CDU und Landrat Petrauschke den aufkommenden finanziellen und strukturellen Problemen bei den Krankenhäusern in Grevenbroich und Dormagen tatenlos zugesehen. Nun wurde im Schnellverfahren im Kreistag eine GmbH gegründet“, so der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert. Die SPD mahnte immer an, dass die Umstrukturierungen und nächste Schritte gründlich überlegt und fundiert analysiert werden müssen. Dabei wären viele Fragen zu beachten gewesen: Was ist die beste Gesellschaftsform? Wie soll die medizinische Ausrichtung in Zukunft sein? Wie kann das finanzielle Defizit abgebaut werden und zugleich in die Standorte für die Zukunft investiert werden? (mehr …)