Die SPD Ratsfraktion Jüchen stellt sich für die Wahlperiode auf

Der neue Fraktionsvorstand der SPD Jüchen

Der neue Fraktionsvorstand der SPD Jüchen

Der Wähler hat gesprochen: Die CDU hat ihr Wahlziel – die absolute Mehrheit im Gemeinderat von Jüchen – nicht erreicht. Die Mehrheitsverhältnisse sind jetzt nicht grundsätzlich anders als vor der Wahl, aber sie sind deutlich enger geworden. Die CDU muss ihre bisherige Koalition mit der FDP, dem großen Wahlverlierer, fortsetzen. Sie kann sich aber wohl weiter auf die Grünen verlassen, die im Windschatten der Mehrheit mitsegeln. Erstaunlich war, dass die CDU ihre größten Stimmengewinne in Wahlbezirken hatte, in denen die Bürger am lautesten gegen unzumutbare Belastungen durch Gewerbeansiedlung protestiert hatten. Sie konnte damit ihre Stimmenverluste an anderer Stelle mehr als überkompensieren. Das macht für die Zukunft eine nachhaltige und familienfreundliche Entwicklungsstrategie im Zielkonflikt mit Gewerbeansiedlung für die SPD nicht einfacher. (mehr …)

Rainer Thiel: „Zukunftsperspektiven für unsere Region eröffnen“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Der Rhein-Kreis Neuss ist Bestandteil des „Rheinischen Reviers“. Auf der Grundlage der Braunkohle und Energieerzeugung hat sich eine bedeutende industrielle Wirtschaftsstruktur entwickelt, Großchemie, Aluminiumwerke und Maschinenbau sind Beispiele dafür.
Damit auch in Zukunft bei uns Wertschöpfung erfolgt und gute Arbeitsplätze vorhanden sind muss heute schon gehandelt werden. Doch was ist zu tun?

Es gibt keine Beispiele für einen präventiven Strukturwandel in einer ganzen Region. SPD Landtagsabgeordnete aus dem Rheinischen Revier stellen daher heute im Landtag ein Gutachten über „Strukturpolitische Möglichkeiten für die Innovationsregion Rheinisches Revier“ vor, dass Dr. Stefan Gärtner, vom Institut für Arbeit und Technik (IAT) Ende März fertiggestellt hatte. (mehr …)

Thiel: 719.335 Euro für die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss

Land gibt erhöhte Steuereinnahmen an die Kommunen weiter

Rainer Thiel, MdL

Rainer Thiel, MdL

Rhein-Kreis Neuss. Die Rot-Grüne Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung eine Ergänzungsvorlage für den Haushalt 2014 beschlossen. Damit sinkt die geplante Nettoneuverschuldung für 2014 um 36 Millionen Euro auf knapp 2,4 Milliarden Euro.

Die Ergänzungsvorlage passt den Haushaltsentwurf an aktuelle Entwicklungen vor allem beim Steuerverbund für die Städte und Gemeinden an. Hier veranschlagt die Landesregierung für die Kommunen nun gut 9,4 Milliarden Euro – rund 85,9 Millionen Euro mehr als bisher vorgesehen. Die Aufstockung ist Folge der gestiegenen Steuereinnahmen, an denen das Land die Kommunen beteiligt. Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten insgesamt 809 Millionen Euro oder 9,4 Prozent mehr als im Vorjahr. (mehr …)