Archiv zum Thema Landtag NRW:

Brauchtum und Feste können weiterhin ausgelassen gefeiert werden

Medienberichte über Verschärfungen des Lärmschutzes sind falsch

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Angeregt durch zahlreiche Medienberichte über einen Erlass-Entwurf aus dem Umweltministerium NRW und angesprochen von zahlreichen Vertretern aus dem Brauchtumswesen im Rhein-Kreis Neuss erklärt Rainer Thiel MdL: „Die Aussage, dass bald eine maximale Lautstärke von 65 dB (Dezibel) für Freizeitveranstaltungen gelten soll, ist nicht korrekt. Die daraus abgeleiteten Sorgen, die Vereine würden zusätzlich belastet und die Organisation und Durchführung von Volks-, Brauchtums- und weiteren Stadtfesten erheblich erschwert werden, habe ich unverzüglich vom zuständigen Minister klären lassen, der diese auch prompt und vollständig ausräumen konnte.“ (mehr …)

Gemeinnützigkeit der Brauchtumsvereine steht nicht in Frage

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

„Das einige Vereine durch die gestrige Meldung in der Presse irritiert sind, dass eine mögliche Aberkennung der Gemeinnützigkeit droht, kann man gut verstehen“, so Rainer Thiel MdL. Gleichzeitig kann der Abgeordnete für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen die Vereine beruhigen: „Die Androhung eines möglichen Entzuges der Gemeinnützigkeit resultierte aufgrund einer falschen Interpretation eines Urteils der Finanzgerichts Düsseldorf in Bezug auf die Gemeinnützigkeit der Freimaurerloge. Das ist bei Brauchtumsvereinen überhaupt nicht der Fall. Insbesondere die Schützenvereine im Rhein-Kreis Neuss organisieren neben den Schützenfesten, Jugendfreizeiten, Begegnungen, Seniorennachmittage und Veranstaltungen zur Völkerverständigung. Das ist definitiv gemeinnützig.“ (mehr …)

Höchstspannungsleitung und Konverter

Antragskonferenz findet in Neuss statt

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Am 11. und 12. Januar findet in der Stadthalle Neuss die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur für das Bundesfachplanungsverfahren Stromnetzausbau für Abschnitt C: Osterath bis Rommerskirchen statt. Neben dem Ausbau der Höchstspannungfreileitung stehen auch der mögliche Konverterstandort und Anbindungsalternativen auf der Tagesordnung der Antragskonferenz, zu der die Kommunen und der Regionalrat eingeladen sind.

Dazu Rainer Thiel, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion: „Für die SPD ist wichtig, dass Lösungen gefunden werden, die die Menschen im Rhein-Kreis Neuss möglichst wenig belasten. (mehr …)