Archiv zum Thema ukraine:

SPD setzt auf soziale Projekte, Klimaschutz und finanzielle Entlastung

Haushaltsberatungen 2023 der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss

Am Wochenende 10. und 11. Februar 2023 beriet die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss den Kreishaushalt 2023. Dabei wurden zahlreiche politische Initiativen für die Bereiche Umwelt- und Klimaschutz, Wohnen, Soziales, Tierschutz und Gesundheit verabschiedet. „Die damit verbundenen Anträge werden wir in Kürze mit unserem Kooperationspartner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abstimmen. Unsere abschließende Haltung zum Kreishaushalt hängt von den kommenden Beratungen und dem Umgang mit unseren Initiativen ab“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Bartsch.

(mehr …)

„Grevenbroich im Dialog“ mit Dr. Rolf Mützenich

Ein Jahr Ampel-Koalition unter Führung von Bundeskanzler Scholz, der Krieg in der Ukraine, die wirtschaftliche Situation und die Menschenrechtslage im Iran und viele weitere Themen sind in der Diskussion. Uns ist es gelungen, mit Dr. Rolf Mützenich den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag nach Grevenbroich zu holen.

(mehr …)

GRÜNE und SPD werben für kommunale Partnerschaft mit der Ukraine

Christina Borggräfe

In einem gemeinsamen Appell haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky am 25. Oktober 2022 in Kiew zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften aufgerufen. Dabei würdigten die beiden Staatsoberhäupter die kommunale Partnerschaftsarbeit als „unverzichtbaren Teil eines lebendigen Europas der Zivilgesellschaft.“ Mehr noch: Kommunale Partnerschaften seien die Grundlage für gelebte Solidarität im Angesicht des Krieges.

(mehr …)