Archiv zum Thema internet:

Landtag wählt Daniel Rinkert in den WDR-Rundfunkrat

Daniel Rinkert

Daniel Rinkert

In dieser Woche wählte der Landtag die von ihm zu entsendenden Mitglieder für den WDR-Rundfunkrat. Auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion wurde der SPD Vorsitzende im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert zum stellvertretenden Mitglied in den WDR-Rundfunkrat gewählt.

Der WDR-Rundfunkrat soll dafür Sorge tragen, dass der WDR seinen gesetzlichen Rundfunkauftrag im Interesse der Meinungsbildungsfreiheit wahrnimmt. Er hat wichtige Kontroll- und Beschlussfunktionen, berät und beschließt über alle Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für den WDR. Auf diese Weise stellt er sicher, dass der WDR unabhängigen und vielfältigen Rundfunk macht, dass die gesetzlich festgelegten programmlichen und unternehmerischen Aufgaben erfüllt werden. (mehr …)

Fraktion vor Ort: Nordrhein-Westfalen stellt Integrationsplan auf

SPD-Landtagsabgeordnete ziehen positive Bilanz für den Rhein-Kreis Neuss

Ibrahim Yetim, Heike Steinhäuser, Rainer Thiel, Niklas-Max Thönneßen, Constanze Studeny & Daniel Rinkert (v.l.n.r.)

Ibrahim Yetim, Heike Steinhäuser, Rainer Thiel, Niklas-Max Thönneßen, Constanze Studeny & Daniel Rinkert (v.l.n.r.)

In der gut besuchten Grevenbroicher Zehntscheune fand jetzt auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Thiel die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ zum Thema „Unser Integrationsplan für NRW“ statt. Rund 70 Besucherinnen und Besucher folgten dem Impulsvortrag von Ibrahim Yetim MdL, integrationspolitischer und stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion.

In NRW sind im Jahr 2015 insgesamt 230.000 Flüchtlinge angekommen. 2016 waren es bis zum 22. März weitere 38.000 Menschen. Ihre Aufenthaltsgründe werden derzeit geprüft, nicht alle werden einen positiven Bescheid auf ihren Asylantrag erhalten. Wer bleiben darf, dem muss die Möglichkeit geboten werden, in der Bundesrepublik eine neue Heimat zu finden. Dass dies aber auch mit Pflichten verbunden ist, betonte Yetim deutlich. (mehr …)

„Landesregierung fördert schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro“

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Thiel sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch der Rhein-Kreis Neuss und seine Kommunen profitieren davon.“

Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Ausbau mit Breitband absoluten Vorrang bei. NRW liegt im Bundesvergleich bereits heute vorne. Das Förderprogramm verbessert allgemein die Versorgung und kommt besonders ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten zugute. Die Landesregierung hilft gezielt auch finanzschwachen Kommunen, falls diese ihren Anteil an der Finanzierung nicht stemmen können. (mehr …)