Diskussionsveranstaltung: Internet überall

#Infrastruktur – Breitbandausbau im Kreis Viersen

Udo Schiefner MdB

Udo Schiefner MdB

Sehr geehrte Damen und Herren,

schnelles Internet für ganz Deutschland – das wollen wir bis 2018 verwirklichen. Flächendeckende 50 Mbit/s haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart und daran arbeiten wir als SPD-Bundestagsfraktion.

Leistungsfähige Datennetze garantieren einer modernen Industrie- und Dienstleitungsgesellschaft Innovationen, Wachstum und Beschäftigung. Es geht um Teilhabe, Meinungsvielfalt und Wettbewerbsfähigkeit. Breitbandinternet sichert Teilhabe- und Mitsprachemöglichkeiten. Doch im ländlichen Raum steht dies längst noch nicht allen zur Verfügung. (mehr …)

„Netzneutralität ist der neue American Dream”

Gleichbehandlung des Datenverkehrs kann heute in USA gesetzlich verankert werden, während im EU-Rat Verwässerung droht

Petra Kammerevert, MdEP

Petra Kammerevert, MdEP

Befürworter und Gegner der Netzneutralität blicken gespannt auf diesen Beschluss: Die US-Telekommunikationsaufsicht wird am Donnerstagabend mitteleuropäischer Zeit über die Gleichbehandlung des Datenverkehrs in den USA entscheiden.

„Ohne klare Regeln zur Netzneutralität würde der Wettbewerb im Internet früher oder später zum Erliegen kommen. Eine Gleichbehandlung des gesamten Datenverkehrs ist unabdingbar“, sagt Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der Europa-SPD. „Netzneutralität kann der neue American Dream werden. Sie garantiert, dass jedermann die Freiheit hat, seine Inhalte im Netz zu veröffentlichen – und so unter fairen Bedingungen erfolgreich werden kann.“ (mehr …)

„Das Internet bleibt offen und neutral“

Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa

Petra Kammerevert, MdEP

Petra Kammerevert, MdEP

Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt.

„Es ist schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte als Vorkämpferin für Netzneutralität darstellt. In den Verhandlungen wehrte sie sich bis zum Schluss gegen eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität und gegen stärkere Einschränkungen von Spezialdiensten im Netz,“ kommentiert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert die Plenardebatte. Mit der jetzigen Entscheidung habe man vorerst die Gefahr der Entstehung eines Zwei-Klassen-Internets eingedämmt. (mehr …)