Rainer Thiel: Haushaltsrede 2019 im Kreistag

SPD-Fraktion im Rhein-Kreis Neuss

Rainer Thiel im Kreistag

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Kreistag,
sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrter Herr Landrat!

Die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen sind im vergangenen Jahr gesunken, um insgesamt 53 Milliarden Euro. Bei den Kommunen sind es ca. sechs Milliarden Euro. Binnen-Konjunktur, Rekordbeschäftigung und niedrige Zinsen bescheren auch den öffentlichen Haushalten höhere Einnahme und niedrige Kosten. (mehr …)

Dormagen: Willi Becker als Vorsitzender der SPD Straberg-Gohr bestätigt

Bei ihrer letzten Versammlung bestätigten die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Straberg-Gohr Willi Becker im Amt des Vorsitzenden. Ihm wird neben Swen Möser künftig auch Karsten Speckenbach als Stellvertreter zur Seite stehen, der neu in den Vorstand gewählt wurde. Erich Leitner nimmt weiterhin die Aufgaben als Kassierer wahr, Schriftführer bleibt Martin Bartelt. Dem geschäftsführenden Vorstand stehen nach wie vor Wolfgang Schlicht und Georg Winter als Beisitzer zur Seite, neu in diesem Amt ist Hans-Jörg Eckmeier. (mehr …)

Einladung zum 2. Debattencamp

Die Debatten, die Impulse, die Ideen zu den vier Themen „Wachstum für alle“, „Neues Miteinander“, „Arbeit von morgen“ und „Wir in der Welt“ aus dem ersten Debattencamp haben wir ausgewertet und gesichtet.

Nun wollen wir die Impulse vertiefen. Darum geht es beim 2. Debattencamp der SPD! Diskutiere mit Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Bürgerinnen und Bürger über eine bessere, gerechte Zukunft. Wir bieten Dir interessante Diskussionen in neun Panels, verschiedene Infostände und Meetups. (mehr …)

SPD Klausurtagung: Zukunft gestalten

Vom 22. bis zum 24. Februar 2019 trafen sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zur jährlichen Klausurtagung. In Rösrath-Forsbach, in der Nähe von Köln, wurde nicht nur der Doppelhaushalt des Rhein-Kreises Neuss, sondern auch Themen wie Verkehr, Krankenhausfusion und bezahlbares Wohnen beraten.

Die Kreistagsfraktion bezieht dabei die folgenden Positionen: (mehr …)

„Jetzt das Revier der Zukunft gestalten.“

Zum Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ stellt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert fest:

„Das Verhandlungsergebnis ist ein klassischer Kompromiss zwischen den Interessen des Umweltschutzes und den Interessen der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Rhein-Kreis Neuss werden am Standort Grevenbroich-Neurath bis 2022 erhebliche Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen und uns vor der großen Aufgabe stellen, kurzfristig neue und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Für mich ist wichtig, dass kein Bergmann ins Bergfreie fallen darf, aber ich bin auch kein Fan von großangelegtem Vorruhestand auf Steuerzahlerkosten. Daher wäre es wichtig gewesen, die Rolle von RWE als Industrieunternehmen langfristig in unserer Region zu klären. RWE muss daher verpflichtet werden, einen Teil der Entschädigungen wieder in die Region für neue Innovationen zu investieren. Zudem muss das Unternehmen verpflichtet werden, die alten Kraftwerksstandorte zurückzubauen, damit die betroffenen Kommunen dort die Chance erhalten Industrie, Gewerbe und Forschung anzusiedeln. (mehr …)