„Jetzt das Revier der Zukunft gestalten.“

Zum Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ stellt der Vorsitzende der SPD im Rhein-Kreis Neuss, Daniel Rinkert fest:

„Das Verhandlungsergebnis ist ein klassischer Kompromiss zwischen den Interessen des Umweltschutzes und den Interessen der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Im Rhein-Kreis Neuss werden am Standort Grevenbroich-Neurath bis 2022 erhebliche Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen und uns vor der großen Aufgabe stellen, kurzfristig neue und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Für mich ist wichtig, dass kein Bergmann ins Bergfreie fallen darf, aber ich bin auch kein Fan von großangelegtem Vorruhestand auf Steuerzahlerkosten. Daher wäre es wichtig gewesen, die Rolle von RWE als Industrieunternehmen langfristig in unserer Region zu klären. RWE muss daher verpflichtet werden, einen Teil der Entschädigungen wieder in die Region für neue Innovationen zu investieren. Zudem muss das Unternehmen verpflichtet werden, die alten Kraftwerksstandorte zurückzubauen, damit die betroffenen Kommunen dort die Chance erhalten Industrie, Gewerbe und Forschung anzusiedeln. (mehr …)

Autobahnabfahrt Delrath: SPD fordert die Variante mit der geringsten Belastung für die Bevölkerung

Am 18. September 2018 fand eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zur weiteren Planung der Autobahnabfahrt Delrath statt. Aus dieser resultieren zwei Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion, die als Antrag in die nächste Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschusses am 10. Oktober 2018 eingebracht werden.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende Doris Wissemann aus Dormagen: „Bei der Veranstaltung kam die seitens der Stadt Dormagen 2002/ 2003 vorgeschlagene, vom Rhein-Kreis Neuss jedoch nicht weiter verfolgte Variante 1.1. zurück ins Abstimmungsverfahren. Die weitere Planung und Umsetzung dieser Variante fordern wir nun als SPD.“ (mehr …)

Kohle-Kommission in Berlin soll Zukunftsperspektiven schaffen und dient nicht kurzfristigen Aktionismus

SPD Kreistagsfraktionsvorsitzender nimmt Stellung zum umstrittenen Vorstoß, die Rodungen im ‚Hambacher Forst’ zu stoppen

Rainer Thiel

„Jetzt, wo es um die Zukunft des Rheinischen Reviers und insbesondere von Städten und Gemeinden wie Jüchen, Grevenbroich und Rommerskirchen geht, werden Nebenkriegsschauplätze eröffnet, die die Diskussion von der eigentlichen Sache ablenken“, kommentiert Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, die Vorstöße von Umweltverbänden, die fordern, die von RWE geplanten und genehmigten Rodungen im ‚Hambacher Forst’ zu stoppen. (mehr …)

Über die B477: 30 Minuten vom Verkehrsministerium NRW zum Rathaus Rommerskirchen

Rainer Thiel

Enttäuscht zeigt sich Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss, über die Nachricht, dass NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst nicht nach Rommerskirchen kommen wird, um die von der Bürgerinitiative „Pro B477n“ gesammelten Unterschriften entgegenzunehmen.

Dazu erklärt Rainer Thiel: „Das Gegenangebot des Verkehrsministers, die Unterschriften im Ministerium in Düsseldorf anzunehmen, zeigt, dass dem Minister die Bedeutung und Wichtigkeit der geplanten und notwendigen Umgehungsstraße B477n in Rommerskirchen nicht bewusst ist.“

In diesem Kontext unterstreicht Thiel erneut das große Engagement der lokalen Politik und Verwaltung und insbesondere der Bürgerschaft für eine zügige Umsetzung der Umgehungsstraße: „Fast 2.700 Unterschriften hat die Bürgerinitiative für das Projekt gesammelt. Das ist enorm und verdient Anerkennung in Form eines persönlichen Besuches vor Ort durch den NRW-Verkehrsminister.“ (mehr …)

Wohnungsbau, Digitalisierung und Verkehr Themen beim Mai-Empfang der SPD

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (l.) und Dormagens Bürgermeister Erik Lierenfeld (r.)

Der sehr gut besuchte Mai-Empfang der SPD Dormagen am Montagabend in der Dormagener Kulturhalle bot den Gästen unter anderem ausreichend Gelegenheit, sich bei Gesprächen in entspannter Atmosphäre auszutauschen, Anregungen zu geben oder aufzunehmen oder sich kennenzulernen. Demzufolge zeigte sich SPD-Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller äußerst zufrieden über den Verlauf der Traditionsveranstaltung, zu dem er u. a. neben SPD-Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern auch zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie von Betriebsräten und Vereinen begrüßen konnte. (mehr …)