Archiv zum Thema daniel rinkert:

„EU und NATO in Zeiten von Trump und Erdogan – benötigen wir eine neue Sicherheits- und Außenpolitik?“

Dr. Rolf Mützenich MdB kommt nach Neuss!

Rolf Mützenich, MdB

Liebe Genossinnen und Genossen,

Nationalismus, autoritäre Populisten sowie religiöse Auseinandersetzungen gefährden inzwischen in vielen Ländern Frieden, Freiheit und Demokratie. Die Entwicklungen in der Türkei sind besorgniserregend, die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie in der Ukraine ungelöst. Im Verhältnis zu Russland sprechen manche gar von einem neuen „Kalten Krieg“. Gleichzeitig steht die Europäische Union nach dem Brexit-Votum und angesichts offener Flüchtlingsfragen vor ihrer größten Bewährungsprobe. Statt in Zeiten von internationalem Terrorismus näher zusammenzurücken, isolieren sich die USA unter Präsident Trump zunehmend. (mehr …)

SPD-Kandidaten aus dem Rhein-Kreis Neuss kritisieren Programm der CDU und CSU als mutlos und sozial ungerecht

Nicole Specker (l.), Martin Schulz (m.) und Daniel Rinkert (r.)

„Das ist an den Lebenswirklichkeiten der Menschen vorbei und offenbart einen mutlosen und sozial ungerechten Plan“, kritisiert die SPD-Bundestagskandidatin für den Norden im Rhein-Kreis Neuss Nicole Specker das vorgelegte Regierungsprogramm der CDU/CSU. Daniel Rinkert, SPD-Kandidat für den südlichen Rhein-Kreis Neuss unterstreicht: „Nehmen wir als Beispiel die Lohnungerechtigkeit. Es wird nicht einmal der Versuch unternommen Arbeit und Lohn gerecht zu gestalten. Schon gar nicht zwischen Mann und Frau. Oder das Beispiel Kindergeld: Was hat die Union davon in den vergangenen vier Jahren abgehalten, dies mit der SPD umzusetzen? Jetzt sollen vor der Wahl wieder Geschenke verteilt werden. Das ist ohne Substanz.“ (mehr …)

„Heute ist ein historischer Tag für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes!“

Daniel Rinkert, SPD-Bundestagskandidat:

Daniel Rinkert

„Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen und für diese Legislatur letzten Sitzung mit den 393 Ja-Stimmen und gegen 226 Nein-Stimmen (vier Enthaltungen) einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht.

Auch ich hätte mit Ja gestimmt. Bedauerlicherweise hat der hiesige CDU-Abgeordnete Hermann Gröhe mit Nein gestimmt. Er begründet dies damit, dass die Ehe von Mann und Frau in unserem Kulturraum seit Jahrhunderten geprägt sei. Er nimmt damit nicht zur Kenntnis, dass sich die Lebenswirklichkeit in Deutschland geändert hat. 83% der in Deutschland lebenden Menschen begrüßen die Ehe für alle. Es wird niemanden etwas weggenommen, sondern wir schaffen mit der Gleichstellung den notwendigen Respekt für gleichgeschlechtliche Paare. Sie bekommen nun endlich die gleichen Rechte! (mehr …)