Archiv zum Thema daniel rinkert:

Parteitag entscheidet über Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Jenny Gnade und Daniel Rinkert

Drei Tage lang diskutierten die Delegierten (Jenny Gnade und Daniel Rinkert aus dem Rhein-Kreis Neuss) auf dem Bundesparteitag über zwei wesentlichen Themen. Erstens über die Frage, welche Schritte die SPD nach dem Scheitern der Merkel-Sondierungen mit den Jamaika-Freunden nun einleiten soll. Zweitens, wie wir die SPD erneuern.

Gemeinsam mit den Jusos konnte die NRWSPD durchsetzen, dass nicht ein Parteikonvent, sondern ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet. Zudem konnte erreicht werden, dass die Minderheitsregierung als eine klare Alternative zu einer erneuten Koalition mit CDU/CSU gilt. (mehr …)

Kreis-SPD leitet Erneuerungsprozess ein

Am Samstag kam in Korschenbroich der Kreisvorstand der SPD im Rhein-Kreis Neuss zur Klausurtagung zusammen. Nach den schweren Niederlagen des Wahljahres gilt es nun den Erneuerungsprozess der SPD auf allen Ebenen einzuleiten und zu gestalten.

Zunächst galt es daher klare Ziele für die nächsten Jahre zu vereinbaren, auf die hingearbeitet werden soll. Im Fokus stand natürlich dabei die Kommunalwahl im Jahr 2020. „Wir wollen die kommunale starke Basis, die wir durch vier SPD-Bürgermeister haben, weiter ausbauen. Unserer Bürgermeister werden im Jahr 2020 von einem SPD-Landrat unterstützt werden“, so die kämpferische Ansage vom Kreisvorsitzenden Daniel Rinkert. (mehr …)

Arno Jansen und Daniel Rinkert: „Neue Landesregierung belastet die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss mit 2,5 Mio. Euro!“

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. € erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. € vom Land getragen werden, 100 Mio. € von den Kommunen. (mehr …)