(für SPD-Parteimitglieder)
Abstimmungsunterlagen zum SPD-Mitgliedervotum
Die Mitglieder der SPD im Rhein-Kreis Neuss können gemeinsam am Mittwoch, den 4.Dezember 2014 ab 19.30 Uhr im Rittersaal des Alten Schlosses Grevenbroich über den nun vorliegenden Koalitionsvertrag einer möglichen schwarz-roten Bundesregierung diskutieren. Die Landtagsabgeordneten Reiner Breuer MdL und Rainer Thiel MdL werden dabei aus ihren jeweiligen Fachbereichen berichten.
Noch vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU hatte der SPD-Parteivorstand entschieden, dass zum ersten Mal auf Bundesebene in der eigenen Parteigeschichte und die SPD als erste deutsche Partei überhaupt einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wird. Das Mitgliedervotum wird als Briefwahl durchgeführt. Jedes Mitglied erhält bis spätestens zum 6.Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen. Diese müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen, damit eine Berücksichtigung bei der (notariell beaufsichtigten) Stimmauszählung erfolgen kann. Das Ergebnis ist bindend, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben haben. Der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.
Weitere Informationen zum Mitgliedervotum findest du auf der Webpage der Bundes-SPD:
