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Rainer Thiel MdL
NRW-Bauminister Michael Groschek hat nun das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft.
„Nachdem Grevenbroich im Jahr 2013 die Fördermittel aus dem Projekt „Aktive Zentren“ aufgrund mangelnder Eigenbeteiligung nicht abrufen konnte, werden nun die ersten 358.000 Euro im Rahmen des Städtebauförderprogrammes „Stadtumbau West“ zur Verfügung gestellt. Grundlage aber ist der zu erbringende und im Haushalt 2015 einzustellende Eigenanteil der Stadt für die Aufwertung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt“ erläutert Thiel die Förderabsicht des Landes.
„Ich hoffe sehr, dass die Stadt und der Rat in Grevenbroich diese neue Chance in ihren Haushaltsberatungen entsprechend berücksichtigen werden und so dieses Projekt weiter verfolgen“ so Thiel.
Zur landespolitischen Einordnung: Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht. Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die erneuert oder umgestaltet werden müssen.
Der Einsatz der rot-grünen Landesregierung für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt. Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein.
Dies ist unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung haben wird.