Petra Kammereverts parlamentarischer Einfluss steigt

Petra Kammerevert (SPD) wurde einstimmig zur Sprecherin der S&D-Abgeordneten im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments gewählt.

Petra Kammerevert

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Petra Kammerevert zeigte sich erfreut über diesen Vertrauensbeweis und machte deutlich:
„Sozialdemokratische Politik in den Bereichen Bildung, Kultur, Medien und Jugend zeichnet sich für mich dadurch aus, dass wir allen einen Zugang zu Kultur, Bildung und Medien gewähren. Kultur, Bildung und Sport sowie die Teilhabe an Informationen sind kein Luxus, sondern wesentliche Existenzgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft.”

Mit der Wahl ist sie nun die erste Ansprechpartnerin unter den Sozialdemokraten im Europäischen Parlament für Bildung, Kultur, Medien, Jugend und Sport. Gerade jetzt wird auf den Kulturausschuss viel Arbeit zukommen, weil derzeit Fragen der Ausgestaltung aller EU-Programme ab 2014, darunter „Erasmus“ und „Jugend in Aktion“, im Parlament debattiert werden. „Ich weiß um die berechtigte Kritik vieler dahingehend, dass bisher detailliert und sachorientiert definierte Programmziele plötzlich der Idee der wirtschaftlichen Fortentwicklung, des Wachstums und der Stabilität Europas untergeordnet werden und damit unerkennbar werden. Ich werde mit meinen Kolleginnen und Kollegen alles dafür tun, dass auch in den neuen Programmen deutlich wird, dass Bildung, Jugend, Kultur, Medien und Sport besondere Werte beinhalten, die überwiegend nicht monetär ausdrückbar sind und sich somit eine zu starke wirtschaftliche Betrachtungsweise ihrer Förderung verbietet“, verspricht Petra Kammerevert wohlwissend, dass den Abgeordneten hier schwierige Auseinandersetzungen mit der Kommission und dem Rat der EU bevorstehen.

Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Abgeordnete bei der Bewahrung der Kommunikationsfreiheiten. „Sowohl die Freiheit klassischer als auch neuer Medien ist innerhalb der EU fortwährend erheblichen Angriffen ausgesetzt. Mal erfolgen sie von staatlicher Seite, wie zuletzt in Ungarn, ein anderes Mal sind sie von Wirtschaftsinteressen geleitet. So stellen für mich zum Beispiel Internetsperren kein Mittel dar, das angemessen die Rechte der Urheber schützt.“, erläutert die Medien- und Kulturpolitikerin KAMMEREVERT.
Insgesamt freue sie sich auf die neuen Aufgaben. „Wir sind ein kleiner, aber wichtiger Ausschuss im Parlament. Damit wir etwas bewegen können, werde ich viel Wert darauf legen, dass wir mit den anderen Fraktionen konstruktiv im Ausschuss zusammen arbeiten.“,erklärt Kammerevert abschließend.