Gemeinsame Pressemitteilung von Arndt Klocke (Grüne) und Reiner Breuer (SPD):
Rainer Breuer MdL
Zum von Verkehrsminister Groschek veröffentlichten Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Arndt Klocke: „Die rot-grüne Koalition hat klar gemacht: Bei Landesstraßen geht Erhalt vor Neubau. Schwarz-Gelb hat die Straßen verfallen lassen und lieber unrealistische Neubauten geplant. Die rot-grüne Koalition steigert die Ausgaben für Erhaltung von 73 in 2010 auf 100 Millionen Euro in diesem Jahr. Das ist ein starkes Signal verkehrspolitischer Vernunft.“
Reiner Breuer: „Wir bringen erstmals 100 Millionen Euro Erhaltungsmittel auf die Landesstraßen. Das ist ein neuer Rekord und eine gute Botschaft für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich über Schlaglöcher und marode Straßen und Radwege ärgern. Die Höhe der Mittel entspricht den Empfehlungen des Landesrechnungshofs. Wir lösen unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und sorgen dafür, dass das Land seiner Verantwortung für die Straßen in NRW vollumfänglich nachkommt.“
Hintergrund: Haushaltsansätze für Erhaltung Landesstraßen 2005-2015 Der heute veröffentlichte Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen listet detailliert auf, wo an den 13.000 Kilometern Landesstraßen in diesem Jahr Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen. Die rot-grüne Koalition stellt für diese Maßnahmen 100 Millionen Euro zur Verfügung – so viel wie noch nie.
Jahr/Haushaltsansatz:
- 2005: 48.000.000 Euro
- 2006: 53.300.000 Euro
- 2007: 53.300.000 Euro
- 2008: 53.300.000 Euro
- 2009: 80.000.000 Euro
- 2010: 73.000.000 Euro
- 2011: 78.480.000 Euro
- 2012: 80.450.500 Euro
- 2013: 85.055.500 Euro
- 2014: 90.000.000 Euro
- 2015: 100.000.000 Euro