Fast eine Milliarde für NRW-Bundesfernstraßen in NRW
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Verkehrsminister Groschek (Bild: Dominik Butzman)
Im zu Ende gehenden Jahr sind die Mittel für das Bundesfernstraßennetz in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen. „Mit 962 Millionen Euro haben wir erheblich mehr Bundesmittel für die Autobahnen und Bundesstraßen abrufen können als in den vergangenen Jahren“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Die investiven Mittel für Autobahnen und Bundesstraßen in NRW stiegen auf 793,4 Millionen Euro (Vorjahr 735,4 Millionen Euro). Davon entfielen auf Erhaltungsmaßnahmen 416,5 Millionen Euro, auf Neubaumaßnahmen 233 Millionen Euro und auf weitere Investitionen für Tunnelausrüstung, Um- und Ausbau der Bundesfernstraßen, Lärmschutz oder Radwege an Bundesstraßen 143,9 Millionen Euro. In die nicht investive Unterhaltung und Instandhaltung des Bundesfernstraßennetzes flossen 169,3 Millionen Euro (siehe Anlage: Tabelle 1, Straßenbaumittel des Bundes in NRW 2012 – 2014).
Minister Groschek: „Wir haben 2014 alle uns zustehenden Finanzmittel des Bundes abgerufen. Die eingeleiteten Maßnahmen des Landesbetriebs Straßenbau greifen.“ 2013 waren noch Mittel in Höhe von 41,8 Millionen Euro zurückgeflossen. Im Mai 2014 war das Land der DEGES, der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH beigetreten. Ab 2015 wird die Projektmanagementgesellschaft nicht nur im Bereich der Planung, sondern auch bei der Bauausführung für Nordrhein-Westfalen tätig sein. „Damit werden wir das gute Ergebnis dieses Jahres verstetigen können“, betonte Groschek.
Mit einem kräftigen Nachschlag in Höhe von rund 90 Millionen Euro konnte NRW im November aus dem länderübergreifenden Mittelausgleich beim Bund profitieren. „Das war in diesem Jahr erfolgreich, dennoch halte ich die Finanzierung für reformbedürftig“, sagte Groschek. „Je später der Bund die Mittel zur Verfügung stellt, desto schwieriger wird es, die Investitionen auch noch im laufenden Jahr durchzuführen. Daher plädiere ich weiter für eine Fondslösung für Infrastrukturinvestitionen, die Unabhängigkeit vom Jahresrhythmus der Bundeshaushalte garantiert. Der Bundesrat hat dazu am 28. November 2014 einen von NRW eingebrachten Entschließungsantrag gefasst. Darin haben wir mit der Mehrheit der Länder die notwendigen Maßnahmen für die Reform der Infrastrukturfinanzierung dargestellt.“
Auch die Investitionen in die Landesstraßen sind im Jahr 2014 gestiegen, und zwar auf 155,8 Millionen Euro (Vorjahr 145 Millionen Euro). Davon entfielen 95,8 Millionen Euro auf die Erhaltung vorhandener Strecken, 42 Millionen Euro wurden in Neubaumaßnahmen des Bedarfsplans investiert und 18 Millionen Euro für weitere Maßnahmen wie etwa Lärmschutz oder Radwege (siehe Anlage: Tabelle 2, Straßenbaumittel des Landes in NRW 2012 – 2014).
In der Anlage finden Sie:
- Tabelle 1: Straßenbaumittel des Bundes in NRW 2012 – 2014
- Tabelle 2: Straßenbaumittel des Landes in NRW 2012 – 2014
- Download der Anlage
Die „Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Verkehrsfinanzierung“ ist als Drucksache 559/14 auf www.bundesrat.de zu finden.