Bund und Land: Enge Zusammenarbeit in Klimaschutz, Umweltpolitik, Wohnen und Bauen
Gemeinsam mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott und dem Sprecher im Umweltausschuss, Norbert Meesters, nahmen der Neusser Landtagsabgeordnete Reiner Breuer, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wohnungsbau und Verkehr, sowie Rainer Thiel, SPD-Sprecher im Unterausschuss Klimaschutzplan in NRW, an Gesprächen zu den Themen Klimaschutz, Umweltgerechtigkeit und Quartiersentwicklung in Berlin teil.
Gesprächspartner waren Fachpolitiker aus der SPD-Bundestagsfraktion, des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU) in Berlin sowie die Umweltministerin Barbara Hendricks und ihr Staatssekretär Florian Pronold.
Wichtig dabei: Die spezifische Situation des Energie- und Industrielandes NRW. „Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik verfolgen eine ambitionierte Klimaschutzpolitik, die sich als Fortschrittsmotor versteht“, erklärt Rainer Thiel. Dabei dürfen vor allem soziale Aspekte nicht aus dem Blick verloren werden, weiß der Landtagsabgeordnete: „Das Zieldreieck aus Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit ist gerade uns in NRW ein wichtiges Anliegen.“ Der Bund und das Land NRW werden hier eng zusammenarbeiten. „Ein gutes Signal, da in Berlin ein Klimaschutzplan erarbeitet werden soll, der auch für NRW wichtige Rahmenbedingungen setzt.“
Beim Thema Bauen und Wohnen, beispielsweise im Bereich der energetischen Sanierung von Wohnquartieren, setzen beide Seiten ebenfalls auf Kooperation. „Wir freuen uns auf die weiteren Gespräche und dem Austausch zu diesen Themen“, so Thiel abschließend.