SPD-Abgeordnete des Rheinischen Reviers begrüßen Klarstellung in der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses als ersten Erfolg.
Am Wochenende sind Verunsicherungen entstanden, dass im Braunkohlen-Tagebau Garzweiler angeblich nur noch der 3. Umsiedlungsabschnitt möglich sei und der 4. Abschnitt wegfalle. Ferner entstand so die Botschaft, dass der Tagebau in 2030 auslaufe. Beides ist falsch.
Die Abgeordneten im Rheinischen Revier Dagmar Andres, Guido van den Berg, Brigitte Dmoch-Schweren (alle Rhein-Erft-Kreis), Stefan Kämmerling (Kreis Aachen), Peter Münstermann (Kreis Düren) und Rainer Thiel (Rhein-Kreis-Neuss) haben die daraus resultierende Verunsicherung zum Thema in der jüngsten Sitzung der SPD-Landtagsfraktion gemacht. Sie forderten eine Klarstellung durch die Landesregierung ein. (mehr …)