Der SPD-Kreisvorsitzende Daniel Rinkert ist verärgert: „Die Unterstützung der schwarz-gelben Landesregierung für die Kommunen im Rheinischen Revier beim Strukturwandel ist unzureichend.“ Zu diesem Ergebnis kommt der SPD-Chef nach einer Kleinen Anfrage von dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg an die Landesregierung. (mehr …)
Daniel Rinkert
Unter der Leitung von SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles arbeitet die Bundes-SPD an Vorschlägen zum Strukturwandel, um die Zeit nach der Braunkohleverstromung positiv zu gestalten. SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert wurde nun in die Arbeit der SPD-Gruppe berufen. Die einberufene Arbeitsgruppe soll die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ begleiten. Die Kommission soll bis zum Ende des Jahres einen Plan zum Klimaschutz und zum Strukturwandel in den Braunkohleregionen erarbeiten. (mehr …)
1. Das Bundeskabinett hat eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, die Vorschläge für den notwendigen Strukturwandel in den von der Energiewende besonders betroffenen Regionen erarbeiten, sowie einen Plan zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung zur Erreichung der deutsche Klimaschutzziele 2030 vorlegen soll. (mehr …)
