Die soziale Demokratie formt den starken und fürsorglichen Staat

von Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss

Das Jahr 2019 wird das Jahr der SPD, das Jahr der sozialen Demokratie sein. Sie lachen, Sie winken ab, Sie glauben mir nicht? Ich kann Sie sehr gut verstehen. So steckt die älteste deutsche Partei doch in der tiefsten Krise in der jüngsten Geschichte. Eine Krise, die selbst verschuldet ist. Sie resultiert aus einem großen Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Es waren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Ihnen das Zutrauen in einem starken Staat geraubt haben, der jeden Bürger und jede Bürgerin schützt, wenn es Probleme gibt. Probleme vor Arbeitslosigkeit, Krankheit, Wohnungsnot und Geldmangel. Die Agenda 2010 mag im Jahr 2003 bei über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit, bei hohen Staatsschulden und keinem Wirtschaftswachstum notwendig gewesen sein. Doch die Reform hat mehr von jedem gefordert und als sie jeden einzelnen gefördert hat. (mehr …)

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert: „Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land.“

2019 stehen im Rhein-Kreis Neuss rund 5,3 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt. „Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.“, so Daniel Rinkert. (mehr …)

SPD Dormagen: Stadtteilprojekt Horrem soll weiterentwickelt werden

Andreas Behncke

In Horrem hat sich in den letzten Jahren mit Unterstützung des Landes viel getan. Als „Leuchtturmprojekt“ – auch aus Sicht der NRW-Regierung – gilt beispielsweise der entstehende Lernort Horrem. Der Umbau des nördlichen Quartierseingangs liegt im Zeitplan. Für den Bahnhofsumbau West gibt es inzwischen eine finanzierbare Version, nachdem eine Kostensteigerung für die ursprünglichen Entwürfe zu einem Ausschreibungsstopp geführt hat. Aktuell sind alle genehmigten Investitionen und Zuschüsse für den Ortsteil fest verplant. „Aber nach wie vor ist eine Weiterentwicklung notwendig, damit Horrem auch langfristig und nachhaltig ein Ort ist, in dem die Menschen gerne leben“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Behncke. Michael Dries, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Auch der kürzlich vorgelegte erste Dormagener Sozialbericht zeigt deutlich auf, dass insbesondere Horrem neben Dormagen-Mitte und Hackenbroich mehr Unterstützung bei der Entwicklung als andere Ortsteile benötigt.“ (mehr …)