Reiner Breuer: „FLÄCHEN.POOL NRW kann ab 2014 neue Perspektiven aufzeigen“

Reiner Breuer MdL am Neusser Hafen

Reiner Breuer MdL am Neusser Hafen

Der „Flächen.Pool NRW“ soll im kommenden Jahr generell für die Aktivierung von Brachflächen genutzt werden. Darauf haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Nordrhein-Westfälischen Landtag während der Haushaltsberatungen verständigt. Dafür sollen im 2014 erstmalig 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Zurzeit läuft der Flächenpool bereits in der Pilotphase. (mehr …)

„Mehr Geld für optimierten Denkmalsschutz in NRW“

Gemeinsame Pressemitteilung von Jochen Ott / Reiner Breuer

Reiner Breuer MdL

Reiner Breuer MdL

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Königswinter beschlossen, dass das Land mehr Geld für eine optimierte Förderung des Denkmalschutzes – insbesondere der kleinen Denkmäler und des ehrenamtlichen Engagements – in NRW bereitstellen wird.

„Das Ergebnis unserer Haushaltsberatungen ist mit Blick auf die Sicherung des baukulturellen Erbes erfreulich. So werden die Haushaltsmittel für die Baudenkmalpflege entgegen dem Entwurf der Landesregierung um 1,178 Millionen Euro auf rund zwei Millionen Euro erhöht. Für die Bodendenkmalpflege haben wir eine Erhöhung des Ansatzes um 902.000 Euro auf ebenfalls zwei Millionen beschlossen“, sagte Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. (mehr …)

„Land halbiert den Solidarbeitrag für abundante Kommunen“

Landtagsabgeordnete Rainer Thiel und Reiner Breuer auf SPD-Landtagsfraktionsklausur in Königswinter

Reiner Breuer (l.) & Rainer Thiel (r.)

Reiner Breuer (l.) & Rainer Thiel (r.)

Die SPD-Landtagsfraktion hält an der Solidaritätsumlage als Beitrag finanzstarker Kommunen zum Stärkungspakt Stadtfinanzen fest. Allerdings wird die Höhe deutlich um 50 % abgesenkt. Damit wird vermieden, dass kreisangehörige Städte die ja auch noch die Kreisumlage zahlen müssen, finanziell überfordert werden. Orientierung war dabei der Entlastungsbetrag durch die bundesseitige Übernahme für die Kosten der Grundsicherung im Alter.

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Reiner Breuer: „ÖPNV in Nordrhein-Westfalen auf stabiler Basis – Horrormeldung der CDU geht an der Wahrheit vorbei und verunsichert die Menschen“

Reiner Breuer MdL

Reiner Breuer MdL

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Rehbaum erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Reiner Breuer:

„Die Pressemitteilung der CDU ist politisch schäbig wie inhaltlich auch falsch. Herrn Rehbaum muss als Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtages bekannt sein, dass die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen mit jährlich 1,5 Milliarden Euro zu 90 Prozent aus Bundesmittel erfolgt. Der landesseitige Anteil von 160 Millionen Euro wurde nicht gekürzt. Gleiches gilt für den bundesseitigen Finanzierungsanteil, der sich aus Entflechtungs-, Gemeindeverkehrsfinanzierungs- und Regionalisierungsgesetz speist. 2014 wird die Förderung des Landes für den Nahverkehr sogar die Rekordmarke von 1,52 Milliarden Euro erreichen. Dass Herr Rehbaum dieses Thema wieder aufgreift, obwohl es bereits vor Monaten entschieden worden ist, spricht ohnehin für sich. (mehr …)

Dialog im Landtag: Vertreter von Industrie-Initiativen diskutieren mit SPD-Abgeordneten

Rainer Thiel MdL (l.) und Reiner Breuer MdL (r.)

Rainer Thiel MdL (l.) und Reiner Breuer MdL (r.)

Die marode Infrastruktur, der Bedarf der Unternehmen an geeigneten Gewerbeflächen und die Folgen der Energiewende für die Wirtschaft – über diese Themen haben sich Vertreter von „Zukunft durch Industrie – Initiative Krefeld“ und „Lokale Allianz Dormagen“ mit den Krefelder und Neusser SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag ausgetauscht. „Von den meisten Parteien wird die große Bedeutung der Industrie betont, doch bei den wichtigen Fragen fühlen sich die Unternehmen von der Politik nicht selten alleingelassen“, sagte Dr. Dieter Porschen, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, der die Gesprächsrunde mit den Abgeordneten Ina Spanier-Oppermann, Uli Hahnen, Rainer Thiel und Reiner Breuer moderierte. (mehr …)