Archiv zum Thema neuss:

SPD-Ratsfraktion Neuss konstituierte sich

Arno Jansen ist neuer Fraktionsvorsitzender – Reiner Breuer als stellvertretender Bürgermeister nominiert

(v.l.n.r.) Benno Jakubassa, Sascha Karbowiak, Reiner Breuer, Arno Jansen, Gisela Hohlmann, Hartmut Rohmer, Claudia Föhr

(v.l.n.r.) Benno Jakubassa, Sascha Karbowiak, Reiner Breuer, Arno Jansen, Gisela Hohlmann, Hartmut Rohmer, Claudia Föhr

Neuss. Nach 15 Jahren an der Spitze der Neusser SPD-Ratsfraktion hat Reiner Breuer das „Fraktionszepter“ in Form einer Glocke an den neuen Fraktionsvorsitzenden Arno Jansen übergeben. Jansen darf sich nicht nur auf eine junge Fraktion im Rat freuen, sondern auch über ein einstimmiges Votum aller 19 Stadtverordneten bei seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden.
Ebenso erhielten die weiteren Vorstandsmitglieder die große Mehrheit der Stimmen. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Gisela Hohlmann, langjährige schulpolitische Sprecherin, gewählt. Die Fraktionsfinanzen liegen weiterhin in den Händen von Hartmut Rohmer, dem kulturpolitischen Sprecher. Der junge Planungspolitiker Sascha Karbowiak und die Sozialpolitikerin Claudia Föhr ziehen neu in das Leitungsgremium ein. (mehr …)

Einigung über Kosten der Inklusion

Reiner Breuer: „Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

Reiner Breuer MdL freut sich über die Einigung mit den Kommunen zu den Kosten der inklusiven Beschulung

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentiert Landtagsabgeordneter Reiner Breuer die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag und dem Landkreistag auch der dritte kommunale Spitzenverband zugestimmt und die Vereinbarung unterschrieben.

„Das ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktionsspitze im nordrhein-westfälischen Landtag. Sie hat durch beharrliches Verhandeln den Weg bereitet für die schulische Inklusion. Die CDU hat versucht, dieses sensible Thema für den Kommunalwahlkampf zu nutzen und wollte ein Scheitern der Gespräche. Nun ist die CDU gescheitert“, sagt Breuer. (mehr …)

„Starke Kommunen – solidarischer Kreis“

Unter diesem Motto fand die Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am Wochenende statt.

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss

Als Gäste konnte die SPD den Staatssekretär im Ministerium Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Dr. Horzetzky sowie den Landrat des Rhein-Kreises Neuss Hans-Jürgen Petrauschke und den Kämmerer Ingolf Graul begrüßen.

Als Ergebnis der Beratungen fasste die SPD zusammen, dass der Rhein-Kreis Neuss für sich selbst keine höheren Standards beanspruchen dürfe, als er den Städten und Gemeinden zugesteht.
Der Rhein-Kreis Neuss verlangt, dass die Städte und Gemeinden ihre freiwilligen Aufgaben auf den Prüfstand stellt. (mehr …)